AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf: AfD ist häufigstes Ziel von Angriffen
Schorndorfer AfD-Fraktion fordert klare Haltung von OB Klopfer und den übrigen Fraktionen gegen politisch motivierte Gewalt.
(Schorndorf, 25.02.2020) Keine Partei wird so oft angegriffen wie die AfD. Dies offenbart eine Antwort auf eine Anfrage an die Bundesregierung [1]. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, stellt hierzu fest: „Jeder Angriff, egal auf welche Partei oder Organisation, die im demokratischen Wettbewerb steht, ist einer zu viel. Wir erwarten auch von den sogenannten etablierten Parteien eine klare Abgrenzung und Verurteilung von Gewalt und Einschüchterungen gegenüber Andersdenkenden. Diese klare Haltung lässt aber meistens zu wünschen übrig.“
Im Wahlkampf 2019 wurde die AfD auch entlang von Rems und Murr Opfer von Angriffen seitens der sogenannten „Antifa“. Hierbei entstand nicht nur Sachschaden an Material und Infoständen, auch Wahlkämpfer wurden körperlich angegangen und verletzt. Immer öfter werden auch Gastwirte und deren Mitarbeiter bedroht und eingeschüchtert, um AfD-Veranstaltungen und Treffpunkte zu verhindern. Ein offener Brief an OB Matthias Klopfer und die Fraktionsvorsitzenden des alten Schorndorfer Gemeinderats, der eine klare Abgrenzung von Einschüchterungsversuchen und Gewalt gegenüber Andersdenkenden zum Inhalt hatte, blieb bis zum Ende des Kommunal- und Europawahlkampfs unbeantwortet [2].
Vor diesem Hintergrund erscheinen auch die Wortmeldungen des baden-württembergischen Verkehrsministers Winfried Hermann (Grüne) abenteuerlich, der zum 100-jährigen Bestehen der Naturfreunde Schorndorf sagte: „Und nur weil einer demokratisch gewählt ist, ist er noch lange kein Demokrat.“ [3] Hierzu Lars Haise abschließend: „Äußerungen wie diese sind es, die tief blicken lassen in ein beängstigendes Demokratieverständnis. Gepaart mit dem Ausschweigen über Angriffe auf die AfD, bleibt man erschrocken zurück und fragt sich: Soll dieses Stillschweigen die ansteigende Gewaltspirale vielleicht sogar legitimieren?“
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