Bürgerrechte nach Ende der Krise umgehend wieder vollständig in Kraft setzen!
Schorndorf, 25.03.2020. Der Landtagskandidat der AfD im Wahlkreis Schorndorf, Stephan Schwarz, mahnt die Landesregierung, die Bürgerrechte nach Ende der Coronavirus-Pandemie umgehend wieder vollständig in Kraft zu setzen.
„Bürgerrechte sind Freiheitsrechte. Sie sind teuer erkämpfte Abwehrrechte gegen einen nur allzu gern übergriffigen Staat. In der Krise als Ausnahme bestimmte Rechte auszusetzen kann im Rahmen der Abwehr einer Gefahr, wie hier der Pandemie durch das Coronavirus, angemessen und richtig sein. Nach Ende der Krise darf aber nicht versäumt werden, alle Bürgerrechte und Freiheiten umgehend wiederherzustellen und zu garantieren!“ Schwarz verweist darauf, dass es immer Mut gebraucht habe, dem Staat Bürgerrechte abzuringen, dies dürfe nie vergessen werden. Im Landtag will er „mit Argusaugen auf die Wahrung von Bürgerrechten pochen“, so der AfD-Kandidat abschließend.