Linksextremisten bedrohen Stadtrat und Landtagskandidat: AfD-Gemeinderatsfraktion Schorndorf fordert Resolution gegen politische und religiös motivierte Gewalt
Schorndorf, 30.04.2020. Nach dem Farbanschlag auf das Wohnhaus eines Winterbacher AfD-Mitglieds sowie einer ähnlich gelagerten Attacke in Schwaikheim haben sich inzwischen Linksextremisten auf dem Internetportal „Indymedia“ zu den Taten bekannt. Gleichzeitig bedrohen sie in dem Schreiben den Schorndorfer AfD-Stadtrat Lars Haise sowie den Landtagskandidaten der Partei für den Wahlkreis Schorndorf, Stephan Schwarz.
In dem am Dienstag veröffentlichten Bekennerschreiben heißt es wörtlich: „Lars Haise und Stephan Schwarz, keine Sorge, ihr kommt auch noch dran“. Haise, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Gemeinderatsfraktion in Schorndorf, reagiert mit der Einbringung eines Resolutionsentwurfs in den Gemeinderat auf diese linksextremistische Bedrohung. Darin fordert seine Fraktion ein Bekenntnis des Gremiums gegen Links- und Rechtsextremismus sowie sämtliche Formen des religiösen Extremismus und eine Ablehnung körperlicher Übergriffe und Drohungen gegenüber Andersdenkenden, Sachbeschädigungen sowie andere Formen der Einschüchterung und Ausgrenzung. Und weiter: „Der Schorndorfer Gemeinderat bekennt sich zum Meinungspluralismus. Dieser ist unabdingbar in einer funktionierenden Demokratie. Unbequeme Ansichten dürfen nicht unter Duldung extremistischer Strömungen unterdrückt werden.“
Stephan Schwarz, Landtagskandidat der AfD für den Wahlkreis Schorndorf, erklärt dazu: „Der von Linken offen zur Schau gestellte Extremismus im Rems-Murr-Kreis hat inzwischen Ausmaße angenommen, welche – zu Recht – längst zu einem breiten politischen, medialen und gesellschaftlichen Aufschrei geführt hätten, käme er aus einer anderen Richtung. Sachbeschädigungen, Bedrohungen, psychische und physische Gewalt dürfen jedoch nicht nur dann problematisiert werden, wenn sie aus einer bestimmten Richtung kommen, sondern müssen grundsätzlich von jedem Demokraten verurteilt und geächtet werden.“ Der Schorndorfer Gemeinderat habe nun die Gelegenheit, genau dies zu tun und damit zu zeigen, dass jeder Extremismus in Stadt und Region keinerlei Platz habe, so Schwarz weiter.
Beide, Haise und Schwarz, erinnerten vor diesem Hintergrund auch noch einmal an die von ihnen gemeinsam ausgesetzte Belohnung von 500 Euro für Hinweise, die zur Ergreifung und Verurteilung der linksextremen Verantwortlichen für die jüngsten Farbanschläge führen.