Bürgerrechte: Klaus Dürr MdL fragt nach Ergebnis der Anfrage

Unser Landtagsabgeordneter Klaus Dürr hat die Landesregierung zum Thema Grund- und Bürgerrechte, welche im Rahmen der Gesundheitskrise durch das Virus SARS-CoV-2 eingeschränkt wurden, befragt. Welche Rechte wurden wann und mit welcher Rechtslage eingeschränkt? Wie lange soll welche Einschränkung dauern? Wie geht es mit den Schulen und Kindergärten weiter? Wie steht es um die sogenannte Tracking-App? Wann und in welchem Umfang können wieder Veranstaltungen stattfinden? Was machen Schwimmbäder, Fitnessstudios, Tanzschulen, Sportstätten und Yogakurse?

Klaus Dürr sagt dazu. „Es ist wichtig, allzeit für Bürgerrechte einzutreten und diese zu stärken! Genau das wollen wir weiter tun. Dem fühlen wir als AfD uns verpflichtet.“

Die Landesregierung hat geantwortet. Die kleine Anfrage nebst Antworten finden Sie unter:

Zur Pressemitteilung „Bürgerrechte: MdL Klaus Dürr (AfD) fühlt Landesregierung auf den Zahn“.