Lobbyregister: Stephan Schwarz erinnert Grüne an Wahlversprechen
(Schorndorf, 20.08.2020) „Vor der letzten Landtagswahl haben die Grünen die Einführung eines Lobbyregisters versprochen. Nach der Wahl haben sie es schnell wieder vergessen“, erinnert Stephan Schwarz, Landtagskandidat für die Alternative für Deutschland (AfD) im Wahlkreis Schorndorf, angesichts der nahenden Landtagswahl 2021 die Grünen an ihr Wahlprogramm.
Es sei wichtig, argumentiert Schwarz, für die Bürger transparent zu machen, wer in den Regierungsbüros ein uns aus ginge. „Ich will wissen, wer der Landesregierung einflüstert, wer bei Gesetzesvorlagen zur Hand geht und wer seine Interessen auf höchster Ebene vortragen kann. Die Bürger haben ein Recht darauf, das zu erfahren!“
Schwarz mahnt dabei an, nicht nur Lobbyisten aus der Wirtschaft zu erfassen. Auch Interessenvertreter aus religiösen und gesellschaftlichen Gruppen müssten sich zu erkennen geben. „Wir brauchen Offenheit und Klarheit für eine mündige und selbstbewusste Bürgergesellschaft“, erklärt Schwarz. Man könne, so der AfD-Kandidat in Richtung der Grünen, gerne nach der Landtagswahl 2021 gemeinsam für einen entsprechenden Gesetzesentwurf stimmen. Die AfD würde die Grünen selbstverständlich auch nach der nächsten Landtagswahl an ihre bislang vergessenen Wahlversprechen erinnern.