Rundfunkgebühr: Stephan Schwarz sieht dringenden Reformbedarf

(Schorndorf, 07.10.2020) Der AfD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Schorndorf, Stephan Schwarz, sieht einen dringenden Reformbedarf bei der Haushaltsabgabe, besser bekannt als Rundfunkbeitrag oder ehemals GEZ-Gebühr.

Seiner Meinung nach bestehe nach wie vor nicht die höchstgerichtlich eingeforderte „Staatsferne“ im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, so Schwarz: „Regierungsvertreter entscheiden über die Höhe der Haushaltsabgabe und Parteivertreter sitzen in den Aufsichtsräten und in anderen wichtigen Positionen der Anstalten. Staatsferne oder besser gesagt Regierungsferne gibt es im öffentlich-rechtlichen Rundfunk derzeit keineswegs. Auch ist eine Zwangsfinanzierung in Zeiten des Internets absolut nicht mehr zeitgemäß. Das ist so, als ob man als Autofahrer eine Hufeisenabgabe zahlen müsste!“

Die AfD fordere daher, die Zwangsfinanzierung umgehend abzuschaffen und in ein Abofernsehen wie zum Beispiel Sky oder Netflix umzuwandeln. Eine Opt-Out-Regelung solle es den bisherigen Beitragszahlern ermöglichen, zu einem Stichtag ihren Bezug ganz oder teilweise zu kündigen, so Schwarz. Der Empfang wäre verschlüsselt bzw. passwortgeschützt, sodass nur noch freiwillige Zahler über einen Zugang verfügten. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk werde so zu einem Bürgerrundfunk, welcher ausschließlich von seinen zahlenden Zuschauern und nicht mehr von der Politik abhängig sei. Für Nachrichten, Bildung und Kultur könnten Phoenix, Arte und 3sat aus dem allgemeinen Steueraufkommen des Bundes weiterhin frei zur Verfügung stehen, so Schwarz abschließend.