Kita-Gebühren: Wusste die SPD-Fraktion denn überhaupt, was sie wollte?

(Schorndorf, 27.10.2020) Mit Bedauern nimmt die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf zur Kenntnis, dass sie mit ihrer Forderung, die Kita-Gebührenerhöhung coronabedingt noch einmal aufzuschieben, nicht im Gremium durchgedrungen ist. Bemerkenswert ist jedoch die Wendigkeit der SPD-Fraktion bei diesem Thema, die sich aus Sicht des Vorsitzenden der AfD-Fraktion, Lars Haise, einmal mehr als familien- und zugleich bürgerfeindlich entlarvt hat.

Die SPD wollte zunächst, völlig realitätsfern, für Familieneinkommen unter 70.000 Euro brutto im Jahr die Gebühren erlassen. Familien unterhalb dieses Einkommens profitieren allerdings bereits von Nachlässen. Hans-Ulrich Schmid beschrieb in seiner Wortmeldung zum SPD-Antrag, dass man damit denen den Rücken stärken wolle, die mit der Hand am Arm alles am Laufen halten und dennoch häufig mit viel zu geringen Einkommen zurechtkommen müssten. Hierzu Lars Haise: „Schmid schmückte seine Rede mit so viel Arbeiterromantik, dass selbst mir fast die Tränen kamen. Doch dann die Wendung: Als die populistische und zumal schlecht vorbereitete Luftnummer der SPD in der Abstimmung baden ging, stimmten dennoch einige Genossen im nächsten Schritt der Verwaltungsdrucksache zur Gebührenerhöhung zu und als krönenden Abschluss beschäftigten sich die Stadträte noch bei einem späteren Tagesordnungspunkt mit einem SPD-Vorschlag aus der Haushaltsstrukturkommission, künftig auch für das vierte Kind Kita-Gebühren beziehungsweise Gebühren für die Schulkindbetreuung zu erheben und kinderreiche Familien zusätzlich zu belasten.“

Diesen Schlingerkurs der SPD bei der Kinderbetreuung im Gemeinderat kann man mit Fug und Recht als völlig misslungen bezeichnen, konstatiert auch der AfD-Stadtrat Ulrich Bußler. „Wir haben die SPD völlig zurecht daran erinnert, dass sie es ist, die seit Jahren in der Bundesregierung sitzt und die Stellschrauben für echte und vor allem spürbare Entlastungen von Mittelstand und Geringverdienern selbst in der Hand hat. Deutsche bezahlen im OECD-Vergleich inzwischen die höchsten Steuern und Sozialabgaben. Hier könnte man für die Arbeiter in diesem Land wirklich etwas tun“, so Ulrich Bußler. „Echte Entlastungen sind von dieser arbeiterfeindlichen SPD, bei der sich gegen diese erdrückende Abgabenlast scheinbar noch nicht einmal an der Basis Widerstand regt, allerdings eher nicht mehr zu erwarten“, schließt Fraktionschef Lars Haise ab.