AfD bekennt sich zu Demokratie, Freiheit und Grundgesetz – und zu friedlichen Spaziergängern

(Schorndorf, 17.02.2022) Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf bekennt sich zu Demokratie, Freiheit und Grundgesetz sowie zu den friedlichen Spaziergängern, die jeden Montag in Schorndorf unterwegs sind. Diese seien weder Rechtsextremisten oder von diesen unterwandert, womit vielfach insbesondere die SPD versuche den friedlichen Protest zu diskreditieren, noch vergleichbar mit Klimaextremisten aus den rot-grünen Rotweinvierteln, wie zuletzt die durch 16 Jahren Merkel-Kanzlerschaft sozialdemokratisierte CDU Schorndorf versuchte zu argumentieren, erklärt der Vorsitzende Lars Haise.

„Ich habe mir schon an vielen Montagen die Spaziergänge genau angeschaut. Was ich dort sehe sind friedliche Menschen. Großeltern, Mütter, Väter, Kinder und Jugendliche, die ein lautloses Zeichen setzen und dabei gleichzeitig solidarisch sind. Es sind Menschen, gebeutelt von mehr als zwei Jahren Corona-Politik und Grundrechtseinschränkungen. Menschen, die wieder ein selbstbestimmtes Leben in echter Freiheit und in Eigenverantwortung führen wollen. Ohne ständige staatliche Bevormundung. Trotz der vielen Sorgen im Gepäck setzt sich niemand auf die Straße und blockiert Zufahrten oder hindert Einsatzkräfte daran, ihren Job zu erledigen.“ Ganz im Gegenteil, so Haise weiter, würde mit anderen Verkehrsteilnehmern rücksichtsvoll umgegangen. „Vielfach erhalten die Spaziergänger sogar zustimmende Gesten der Autofahrer, wovon bei der wohlstandsverwöhnten Klimajugend nicht die Rede sein kann“, resümiert Haise mit Blick auf Protestaktionen sogenannter „Klimaaktivisten“, die derzeit in vielen deutschen Städten die Nerven der wertschöpfenden Arbeiterschicht mit zum Teil auch für Dritte lebensgefährlichen Straßenblockaden strapazierten.

Daher sei auch der Vergleich der CDU Schorndorf zwischen Spaziergängern und Klimaaktivisten „völlig daneben“, ergänzt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Bußler: „Artikel acht des Grundgesetzes garantiert jedem Deutschen, sich friedlich und ohne Waffen unter freiem Himmel zu versammeln. In Absatz eins steht auch ausdrücklich: Ohne Anmeldung oder Erlaubnis.“ Protest scheine sowohl für die CDU als auch die SPD nur dann opportun zu sein, wenn die eigenen politischen Ziele damit bestärkt würden. „Die Straße gehört allerdings nicht nur den Klimabewegten, von denen viele auch friedlich protestieren, sondern ebenso den normalen Leuten mit ihrer Kritik an der Regierungspolitik“, erklären die beiden AfD-Stadträte und schließen ab: „Entweder gibt es eine Demokratie für alle oder keine Demokratie. Wir entscheiden uns für Ersteres: Wofür entschließen sich CDU und SPD?“