Schorndorf: Haushaltsrede 2023, Lars Haise

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrte Herren Hornikel und Englert,
sehr geehrte Damen und Herren Ortsvorsteher,
liebe Kollegen Stadträte,
liebe Mitarbeiter,
liebe Schorndorfer,

„Nach Golde drängt, am Golde hängt doch alles! Ach wir Armen!“ Diese Worte aus Goethes Faust kennt man und sie sind so aktuell wie eh denn je.Doch wohin drängt denn das Geld unserer Tage? Und von wem drängt es weg?

Nun, wenn man die Haushaltslage unserer Stadt ansieht und die Beschlussvorlagen zum Sparen, aber auch für Ausgaben, so lässt sich feststellen, dass Geld im Fluss ist.

Das Geld drängt weg. Weg von den Familien, von der Jugend und den Senioren, weg vom Mittelstand, von den Einzelhändlern in unserer Stadt, weg von Kunst und Kultur, weg von den Vereinen und von vielen weiteren freiwilligen Aufgaben. Ja der Rotstift wütet kräftig und harsch. Da wird gestutzt und gekürzt. Da werden Gebühren hochgetrieben und wo es geht dem Bürger Geld weggenommen und zugleich tief in die Tasche gegriffen. Die Bürger sind die Armen, ihr Geld drängt ganz unfreiwillig in die Stadtkasse. Die Stadt aber bekundet arm zu sein.

Doch Moment! Es gäbe da auch dicke Batzen zum Streichen, die keinen Schmerz verursachen. Außer ein paar Eitelkeiten, vielleicht den einen oder anderen Zacken in der Krone, fällt hier keinem was weg.

Oder um es mit Heinrich Heines Vers-Epos „Deutschland. Ein Wintermärchen“ zu sagen:

„Sie sang das alte Entsagungslied,
Das Eiapopeia vom Himmel,
Womit man einlullt, wenn es greint,
Das Volk, den großen Lümmel.
Ich kenne die Weise, ich kenne den Text,
Ich kenn auch die Herren Verfasser;
Ich weiß, sie tranken heimlich Wein
Und predigten öffentlich Wasser.“

Im Klartext: Während man beabsichtigt die Stadtgesellschaft heftig bluten zu lassen, den finanziellen Sensenmann spielt und sich Kürzungsgelüsten hingibt, wollen manche hier partout nicht von ihrem hohen Ross absteigen.

Die Rede ist vom Millionengrab der Stadtbücherei. Diese heilige Kuh der SPD und Ihres Amtsvorgängers, Herr Hornikel, darf nicht angetastet werden. Eher soll die Stadt finanziell kollabieren, alles andere der Sparorgie zum Opfer gereicht oder Steuern erhöht werden, als dass man von diesem Klotz am Bein unserer Stadt endlich Abstand nimmt. Sogar die Bäder standen ganz kurz auf der Kippe.
Gut, dass das verhindert werden konnte, auch dank des Drucks, den viele Schorndorfer ausgeübt haben. Für dieses bürgerschaftliche Engagement möchte ich an dieser Stelle jedem Einzelnen, der heute für die Bäder hier ist und vor zwei Wochen hier war ausdrücklich und von ganzem Herzen danken.

Mit der neuen Stadtbücherei qualifiziert sich Schorndorf möglicherweise für einen Platz im nächsten Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler. Die Schlagzeile könnte lauten:

„In der größten Not nahmen sie den Menschen und opferten es ihrer Eitelkeit.“

Lieber Herr Oberbürgermeister, liebe Kollegen Stadträte, liebe Zuhörer,

es ist doch einfach irre, Familien bei den Kindergartengebühren jedes Jahr immer tiefer in die Tasche zu greifen, den Freibadbesuch zu verteuern, kein Herz für Wohnungslose zu haben, Parkplätze teurer zu machen und auch sonst Schmalhans zum Küchenmeister zu ernennen, aber dann den Protzbau mit unkalkulierbaren Kosten bis zum finanziellen Kollaps unbedingt haben zu wollen.

Die Absage des kostspieligen Büchereineubaus tut niemandem weh. Denn wir haben ja eine Bücherei. Vielleicht juckt das Ego des einen oder anderen Sozen. Aber für unseren angeschlagenen Stadthaushalt wäre es eine wohltuende Entlastung und für viele Bürger könnte der Griff in die Tasche abgemildert werden und humaner ausfallen. Eine andere Verwendung für das Gebäude am Archivplatz wird sich finden, davon bin ich überzeugt. Denn Schorndorf hat nicht nur 40.000 Besen, sondern auch 40.000 schlaue Köpfe.

Meine Damen und Herren,

wer von den Bürgern abverlangt, den Gürtel enger schnallen zu müssen, der muss mit gutem Beispiel vorangehen. Das habe ich an dieser Stelle schon vor zwei Jahren gesagt. Auch die Oberen in unserer Stadt müssen verzichten, wenn sie nicht den letzten Rest an Glaubwürdigkeit verspielen wollen. Wir als AfD haben zwar auch nicht den schrecklichen Angriffskrieg Russlands in der Ukraine kommen sehen. Aber die Inflation, die war schon im Herbst 2021 da. Und sie kam mit Ansage!

Deshalb mein Appell an Sie geschätzte Herren Hornikel und Englert und auch an die Anhänger des Büchereineubaus hier im Gremium:

Wenn Sie schon Wasser predigen, dann hören Sie auf, Wein zu trinken und nehmen Sie Abstand von der Kostenfalle Büchereineubau! Bei der Sitzung des Technischen Ausschusses am 8. November konnten Sie sich selbst einen Eindruck verschaffen. Lauten Applaus gab es für den Erhalt der Bäder und eben NICHT für die Bücherei! Herr Hornikel, Sie werden das in Ermangelung an eigenen Argumenten wahrscheinlich wieder Polemik nennen, um bei Ihren Duz-Freunden auf der linken Saalhälfte zu punkten. Ich nenne es Realismus, wenn man rechtzeitig die Notbremse zieht, bevor ein Zug ungebremst auf eine Gefahrenstelle zurollt. Das macht man, um Schaden abzumildern oder im besten Fall ganz zu vermeiden.

Meine Damen und Herren,

ich danke Ihnen herzlich für Ihre Aufmerksamkeit und möchte meine Rede heute abschließen mit einem Zitat vom ehemaligen Stuttgarter Oberbürgermeister Manfred Rommel:

„Sparen heißt, Geld, das man hat, nicht ausgeben. Geld, das man nicht hat, nicht ausgeben, nennt man Realismus.“