Guter Vorsatz für 2021: AfD bleibt auch im neuen Jahr Stimme der Freiheit und der Vernunft im Schorndorfer Gemeinderat

(Schorndorf, 04.01.2021) Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf blickt trotz aller negativen Trends, mit denen das alte Jahr geendet hat und das neue beginnt, optimistisch und kämpferisch auf den Jahresauftakt. Hierzu hält der Vorsitzende, Lars Haise, fest: „2021 ist ein wichtiges Jahr. Neben der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 14.03.2021 findet auch die Bundestagswahl im Herbst statt. Wir werden unserem Grundsatz treu bleiben, Stimme der Freiheit und der Vernunft zu sein. In Schorndorf, in Stuttgart, in Berlin!“

Mit Blick auf die aktuell in Schorndorf laufenden Haushaltsberatungen erklärt Lars Haise, dass diese in diesem Jahr durch die von Bund und Land verursachten Lockdown-Krisen besonders fordernd seien: „Der Haushalt 2021 steht auf tönernen Füßen. Heute kann noch keiner wirklich seriös sagen, wie sich die Einnahmesituation über den Lauf des Jahres fortschreibt. Hierzu gibt es noch zu viele offene Variablen, deren Einfluss sich völlig dem Rathaus entziehen. Während andere Länder sich um ausreichenden Impfvorrat gekümmert haben und die Menschen sich freiwillig impfen lassen können, hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beispielsweise völlig auf das Verhandlungsgeschick der Europäischen Union verlassen. Womit wir erstmal verlassen sind, denn die großen Impfstoff-Lieferungen bleiben bisher aus. Weitere Lockdowns, die immer mehr das Rückgrat unserer Wirtschaft zu brechen drohen, stehen im Raum. Ob und wenn ja, wie viele Hilfen von Bund und Land an die Kommunen fließen könnten, ist derzeit noch völlig offen.“

Die Haushaltslage in Schorndorf war aus Sicht der AfD-Fraktion schon vor der Corona-Krise deutlich angespannt: „Auch ohne die durch Lockdowns verursachten wirtschaftlichen Probleme war bereits 2019 abzusehen, dass sich die wirtschaftlichen Prognosen eintrüben. Die Pandemie wirkt hier eher wie ein Brennglas und hat die Probleme einfach früher und deutlicher sichtbar gemacht“, führt Haise fort. Dem pflichtet auch der Landtagskandidat der Alternative für Deutschland (AfD) für den Wahlkreis Schorndorf, Stephan Schwarz, bei: „Die Aufhebung der Insolvenzantragspflicht, die voraussichtlich noch bis in den Februar reicht, wird viele Unternehmen nicht retten. Im Gegenteil: Etliche Zombiefirmen werden weiter am Leben gehalten, obwohl sie faktisch zahlungsunfähig sind. Damit werden auch gesunde Unternehmen, die weiterhin Geschäfte mit ihnen machen, zwangsläufig mit in den Insolvenz-Sog gezogen. Und damit auch viele Arbeitsplätze!“

Vieles im neuen Haushalt werde damit kaschiert, dass die Verwaltung einfach an der Steuerschraube drehe, hält Fraktionschef Lars Haise abschließend fest: „Die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer werden angehoben. Familienleistungen wie die Gebühren für Kindertageseinrichtungen und die Schulkindbetreuung wurden bereits im vergangenen Jahr erhöht. Alles getragen von einer Mehrheit des Gemeinderats, bestehend aus CDU, sogenannten Sozialdemokraten, FDP/FW und den Grünen. Wir stellen uns weiterhin dagegen, diejenigen zusätzlich zu belasten, die jetzt schon durch die Krise genug zu kämpfen haben. Darauf können sich die Bürger in Schorndorf verlassen!“