Schorndorf, 08.06.2020. In der jüngsten Berichterstattung durch den Zeitungsverlag Waiblingen (ZVW) [1] wird der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf vorgeworfen, zu wenig Sacharbeit im Gremium zu leisten. Hierzu stellt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Lars Haise, fest: „Die AfD-Fraktion hat ein ganzes Bündel an konstruktiver und guter Sacharbeit in den ersten zwölf Monaten seit der vergangenen Kommunalwahl vorzuweisen….
Schorndorf, 02.06.2020. Als „Investitionsprogramm barrierefreies Baden-Württemberg“ bezeichnet Stephan Schwarz, Landtagskandidat im Wahlkreis Schorndorf für die AfD, seine Forderung, die Wirtschaft nach der Corona-Krise wieder anzukurbeln und zugleich die Infrastruktur bürgerfreundlicher zu gestalten.
Schorndorf, 29.05.2020. Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf wertet es als Erfolg, dass der in der gestrigen Gemeinderatssitzung behandelte Antrag der SPD-Fraktion, Schorndorf möge dem Bündnis „Seebrücke – schafft sichere Häfen“ beitreten, zunächst nicht angenommen wurde, sondern einer zweiten Lesung ohne neuerliche Behandlung im Verwaltungs- und Sozialausschuss unterzogen wird.
Berlin, 29.05.2020. Heute hat unser Bundestagsabgeordneter Jürgen Braun (Wahlkreis Waiblingen) im Bundestag zur aktuellen Lage in Hongkong gesprochen. Im Rahmen der Beratung zum Antrag „Sicherheitsgesetz für Hongkong verurteilen – Das Prinzip ‚Ein Land, zwei Systeme‘ bewahren“ der FDP-Fraktion gab es dabei Klartext in Richtung des kommunistischen Regimes in China, aber auch zum diesbezüglichen Desinteresse der…
Schorndorf, 29.05.2020. Redemanuskript zur Wortmeldung des stellvertretenden Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, bei der Gemeinderatssitzung am 28.05.2020 zur Resolution von Stadtrat Gerhard Nickel (FDP/FW) mit dem Titel: „Der Schorndorfer Gemeinderat steht für Menschlichkeit, Toleranz und Gewaltfreiheit“.
Vor Kurzem richtete unser Landtagsabgeordnete Klaus Dürr (Bild), Betreuungsabgeordneter für den Rems-Murr-Kreis, eine Anfrage zur Kriminalitätsstatistik von Weinstadt an das Innenministerium. Aus der Antwort auf diese Anfrage geht hervor, dass 2019 die Anzahl der insgesamt verübten Straftaten in Weinstadt um 9% gegenüber dem Vorjahr angestiegen ist und die Gewaltkriminalität sogar um 40% zugenommen hat. Dem…
Zur Tagesordnung der Fragestunde vom 07. Mai 2020: https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7931_D.pdf Kriminalität am Bahnhof in Schorndorf a) Welche Maßnahmen werden ergriffen, um der Kriminalität im und am Bahnhof in Schorndorf Herr zu werden? b) Inwieweit sind die DB AG und Go-Ahead in ein Sicherheitskonzept eingebunden, beispielsweise durch Sicherheitsdienste im Zug und am Bahnsteig?
Schorndorf, 26.05.2020. Fraktionsbeitrag der AfD erneut torpediert, um die Krone des Oberbürgermeisters gerade zu rücken
Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) im „Zwiegespräch“ mit AfD-Abgeordneten
Schorndorf, 18.05.2020. Franz Laslo: „In der Sache schließen wir uns an, inhaltlich fehlen uns allerdings ein paar wesentliche Akzente.“
