Am heutigen Tage jährt sich die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau durch sowjetische Truppen zum 75. Mal. Bereits seit 1951 gilt dieser Tag in Israel dem Gedenken an die Opfer der Shoa und der jüdischen Untergrundkämpfer. Seit 1996 ist er ein in Deutschland gesetzlich festgelegter Gedenktag, der allen Opfern des nationalsozialistischen Regimes gewidmet ist. Im Jahr…
+++ Ein Oberbürgermeister, der spaltet statt zusammenführt +++
Sehr geehrter Herr Landrat, werte Kolleginnen und Kollegen,
Kirchberg/Korb, 11.11.2019. Linksextremisten haben in der Nacht von Samstag auf Sonntag in Kirchberg zahlreiche Hetz-Plakate illegal in der Nachbarschaft des AfD-Bundestagsabgeordneten Jürgen Braun verklebt. Auch das Gebäude in Korb, in welchem sich neben seinem Wahlkreisbüro auch die Räumlichkeiten des AfD-Kreisverbandes Rems-Murr sowie des EU-Abgeordneten Lars Patrick Berg befinden, wurde Ziel einer Attacke. Dabei entstand Sachschaden…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 11.11.2019 Nach seinem Besuch des „Breitbandgipfels Region Nordschwarzwald“ in Calw-Hirsau ist Klaus Dürr, Mitglied des Innenausschusses und digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, weiterhin pessimistisch, dass die selbstgestellten Vorgaben mit dieser Landesregierung nur annährend zu erreichen sein werden. „Der einfach daherkommende Begriff ‚Digitalisierung‘ sollte dabei nicht darüber hinwegtäuschen, dass es…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 26.09.2019 „Wieder einmal haben sich die Befürchtungen der AfD-Fraktion vollumfänglich bestätigt: Die von der AfD-Fraktion bereits mehrfach beanstandete unvollständiger Vorbereitung sowie das unzureichende Projektmanagement des Kultusministeriums wurden nun auch vom Landesrechnungshof beanstandet. Es gab weder ein funktionierendes Change Management noch ein Konflikt-Management.“ Darauf verweist der AfD-Landtagsabgeordnete und Bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion,…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 25.09.2019 Auf die erneut erhobene Forderung der FDP-Landtagsfraktion nach einem eigenen Digitalisierungsministerium antwortete „… ein Sprecher des baden-württembergischen Digitalisierungsministeriums…“, dass es dieses bereits seit 2016 gäbe und seitdem bereits 445 Millionen Euro für Breitbandprojekte bewilligt habe.
Pressemitteilung – Stuttgart, den 20.09.2019 Drastische Worte findet der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Rottmann zur Ankündigung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), 25 Prozent jener „Flüchtlinge“ aufzunehmen, die nach dem Regierungswechsel in Italien wieder auf den Schiffen der „Seenotretter“ in Italiens Häfen einlaufen dürfen. „Etwa vor Jahresfrist hat der Innenminister mit seinem Konfrontationskurs gegen die Kanzlerin, als es…
Stuttgart/Waiblingen, 13.09.2019. In der AfD-Fraktion der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart gibt es eine personelle Veränderung. Wie der Fraktionschef Stephan Wunsch mitteilt, wird Stephan Schwarz, Regionalrat für die Partei aus dem Landkreis Rems-Murr, sein Mandat berufsbedingt niederlegen. Sein Nachfolger wird Daniel Lindenschmid, Vorsitzender des dortigen AfD-Kreisverbandes.
Pressemitteilung – Stuttgart, den 12.09.2019 In Hinblick auf den Schulbeginn in dieser Woche sollten verantwortungsbewusste Politiker und Medien Schüler motivieren, ohne Fehlzeiten am Unterrichtsgeschehen teilzunehmen. Darauf verweist der AfD-Landtagsabgeordnete Klaus Dürr: „Schließlich geht es um nichts weniger als ihre Zukunft.“ In diesem Zusammenhang beleuchtet der Berichtsantrag der AfD-Fraktion (16/6755) die Situation zu den sogenannten „Fridays…
