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Nach Hass-Demo gegen die AfD: Linksextreme Plakat-Aktion in Kirchberg und Sachbeschädigung in Korb

Kirchberg/Korb, 11.11.2019. Linksextremisten haben in der Nacht von Samstag auf Sonntag in Kirchberg zahlreiche Hetz-Plakate illegal in der Nachbarschaft des AfD-Bundestagsabgeordneten Jürgen Braun verklebt. Auch das Gebäude in Korb, in welchem sich neben seinem Wahlkreisbüro auch die Räumlichkeiten des AfD-Kreisverbandes Rems-Murr sowie des EU-Abgeordneten Lars Patrick Berg befinden, wurde Ziel einer Attacke. Dabei entstand Sachschaden…
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Klaus Dürr: Deutliche Kritik beim Breitbandgipfel Region Nordschwarzwald

Pressemitteilung – Stuttgart, den 11.11.2019 Nach seinem Besuch des „Breitbandgipfels Region Nordschwarzwald“ in Calw-Hirsau ist Klaus Dürr, Mitglied des Innenausschusses und digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, weiterhin pessimistisch, dass die selbstgestellten Vorgaben mit dieser Landesregierung nur annährend zu erreichen sein werden. „Der einfach daherkommende Begriff ‚Digitalisierung‘ sollte dabei nicht darüber hinwegtäuschen, dass es…
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Dr. Rainer Balzer und Klaus Dürr: Viele offene Fragen bei Neukonzeption der Digitalen Bildungsplattform „ella“

Pressemitteilung – Stuttgart, den 26.09.2019 „Wieder einmal haben sich die Befürchtungen der AfD-Fraktion vollumfänglich bestätigt: Die von der AfD-Fraktion bereits mehrfach beanstandete unvollständiger Vorbereitung sowie das unzureichende Projektmanagement des Kultusministeriums wurden nun auch vom Landesrechnungshof beanstandet. Es gab weder ein funktionierendes Change Management noch ein Konflikt-Management.“ Darauf verweist der AfD-Landtagsabgeordnete und Bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion,…
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Klaus Dürr: Pragmatismus statt Wortklaubereien – Digitalisierungs-Versprechen müssen endlich erfüllt werden

Pressemitteilung – Stuttgart, den 25.09.2019 Auf die erneut erhobene Forderung der FDP-Landtagsfraktion nach einem eigenen Digitalisierungsministerium antwortete „… ein Sprecher des baden-württembergischen Digitalisierungsministeriums…“, dass es dieses bereits seit 2016 gäbe und seitdem bereits 445 Millionen Euro für Breitbandprojekte bewilligt habe.
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Daniel Rottmann und Klaus Dürr: Innenminister Seehofer – vom Hardliner zum Flüchtlingshelfer

Pressemitteilung – Stuttgart, den 20.09.2019 Drastische Worte findet der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Rottmann zur Ankündigung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), 25 Prozent jener „Flüchtlinge“ aufzunehmen, die nach dem Regierungswechsel in Italien wieder auf den Schiffen der „Seenotretter“ in Italiens Häfen einlaufen dürfen. „Etwa vor Jahresfrist hat der Innenminister mit seinem Konfrontationskurs gegen die Kanzlerin, als es…
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AfD-Fraktion in der Regionalversammlung: Rems-Murr-Vorsitzender Lindenschmid rückt für Regionalrat Schwarz nach

Stuttgart/Waiblingen, 13.09.2019. In der AfD-Fraktion der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart gibt es eine personelle Veränderung. Wie der Fraktionschef Stephan Wunsch mitteilt, wird Stephan Schwarz, Regionalrat für die Partei aus dem Landkreis Rems-Murr, sein Mandat berufsbedingt niederlegen. Sein Nachfolger wird Daniel Lindenschmid, Vorsitzender des dortigen AfD-Kreisverbandes.
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Klaus Dürr: Instrumentalisierung von Jugendlichen für politische Kampagnen endlich Riegel vorschieben

Pressemitteilung – Stuttgart, den 12.09.2019 In Hinblick auf den Schulbeginn in dieser Woche sollten verantwortungsbewusste Politiker und Medien Schüler motivieren, ohne Fehlzeiten am Unterrichtsgeschehen teilzunehmen. Darauf verweist der AfD-Landtagsabgeordnete Klaus Dürr: „Schließlich geht es um nichts weniger als ihre Zukunft.“ In diesem Zusammenhang beleuchtet der Berichtsantrag der AfD-Fraktion (16/6755) die Situation zu den sogenannten „Fridays…
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Klaus Dürr: AfD-Fraktion fordert „ella“-Untersuchungsausschuss

Pressemitteilung – Stuttgart, den 09.09.2019 Stellungnahme von Klaus Dürr MdL zur Bildungsplattform „ella“ „Die im Gutachten des Landesrechnungshofes angeführten gegenseitigen Forderungen zwischen Landesregierung und ITEOS sind ein weiteres Stück aus dem Tollhaus. Überhaupt darüber nachzudenken, dass eine Behörde die andere verklagt, ist einfach grotesk. Hierdurch werden dem baden-württembergischen Steuerzahler weitere Kosten zugemutet, denn das Land…
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AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf: Nachlese zum SWR-Beitrag über Hasskommentare

Verkürzte Darstellung der AfD, große Aufmerksamkeit für OB Klopfer Schorndorf, 16.08.2019. In einem Beitrag u.a. zum Thema Hasskommentare bei „SWR Aktuell“ [1], in dem auch massive Vorwürfe des OB Matthias Klopfer gegenüber unseren Wahlkämpfern und Fraktionsmitgliedern erhoben wurde, kam auch unser Stellvertretender Fraktionsvorsitzende, Lars Haise, kurz zu Wort.