Pressemitteilung – Stuttgart, den 25.09.2019 Auf die erneut erhobene Forderung der FDP-Landtagsfraktion nach einem eigenen Digitalisierungsministerium antwortete „… ein Sprecher des baden-württembergischen Digitalisierungsministeriums…“, dass es dieses bereits seit 2016 gäbe und seitdem bereits 445 Millionen Euro für Breitbandprojekte bewilligt habe.
Pressemitteilung – Stuttgart, den 20.09.2019 Drastische Worte findet der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Rottmann zur Ankündigung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), 25 Prozent jener „Flüchtlinge“ aufzunehmen, die nach dem Regierungswechsel in Italien wieder auf den Schiffen der „Seenotretter“ in Italiens Häfen einlaufen dürfen. „Etwa vor Jahresfrist hat der Innenminister mit seinem Konfrontationskurs gegen die Kanzlerin, als es…
Stuttgart/Waiblingen, 13.09.2019. In der AfD-Fraktion der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart gibt es eine personelle Veränderung. Wie der Fraktionschef Stephan Wunsch mitteilt, wird Stephan Schwarz, Regionalrat für die Partei aus dem Landkreis Rems-Murr, sein Mandat berufsbedingt niederlegen. Sein Nachfolger wird Daniel Lindenschmid, Vorsitzender des dortigen AfD-Kreisverbandes.
Pressemitteilung – Stuttgart, den 12.09.2019 In Hinblick auf den Schulbeginn in dieser Woche sollten verantwortungsbewusste Politiker und Medien Schüler motivieren, ohne Fehlzeiten am Unterrichtsgeschehen teilzunehmen. Darauf verweist der AfD-Landtagsabgeordnete Klaus Dürr: „Schließlich geht es um nichts weniger als ihre Zukunft.“ In diesem Zusammenhang beleuchtet der Berichtsantrag der AfD-Fraktion (16/6755) die Situation zu den sogenannten „Fridays…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 09.09.2019 Stellungnahme von Klaus Dürr MdL zur Bildungsplattform „ella“ „Die im Gutachten des Landesrechnungshofes angeführten gegenseitigen Forderungen zwischen Landesregierung und ITEOS sind ein weiteres Stück aus dem Tollhaus. Überhaupt darüber nachzudenken, dass eine Behörde die andere verklagt, ist einfach grotesk. Hierdurch werden dem baden-württembergischen Steuerzahler weitere Kosten zugemutet, denn das Land…
Verkürzte Darstellung der AfD, große Aufmerksamkeit für OB Klopfer Schorndorf, 16.08.2019. In einem Beitrag u.a. zum Thema Hasskommentare bei „SWR Aktuell“ [1], in dem auch massive Vorwürfe des OB Matthias Klopfer gegenüber unseren Wahlkämpfern und Fraktionsmitgliedern erhoben wurde, kam auch unser Stellvertretender Fraktionsvorsitzende, Lars Haise, kurz zu Wort.
OB Matthias Klopfer und Alt-Fraktionen übergehen ohne Rücksprache mit der AfD Vorschlag der Verwaltung zur Sitzvergabe Schorndorf, 25.07.2019. Der Oberbürgermeister der Stadt Schorndorf, Matthias Klopfer, sowie die Alt-Fraktionen des Gemeinderats, bestehend aus CDU, SPD, FDP/FW und Bündnis 90/Die Grünen, lassen der AfD keine andere Wahl, als die Vorschläge für die ehrenamtliche Stellvertretung des Oberbürgermeisters sowie…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 23.07.2019 Die Tageszeitung „Die Welt“ veröffentlichte vorgestern[1] einen Artikel mit dem Titel: „Sogar die Bundesbehörden meiden die sichere De-Mail“. „Bereits in der Überschrift hat offensichtlich der Fehlerteufel zugeschlagen“, kommentiert der Landtagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag, Klaus Dürr, verwundert diesen Text. „Im eigentlichen Artikel geht es dann genauso weiter….
Waiblingen, 19.07.2019. Die achtköpfige AfD-Fraktion im Kreistag des Rems-Murr-Kreises hat sich konstituiert. Christian Throm, der bereits der AfD-Gruppe der abgelaufenen Amtsperiode vorstand, wurde einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt.
Stuttgart: Aufgrund der kürzlich stattgefundenen Innenministerkonferenz in Kiel und deren Ergebnisse, hat der Landtagsabgeordnete der AfD Fraktion Klaus Dürr, in der gestrigen Regierungsbefragung nachgefragt, welche Schlüsse daraus für Baden-Württemberg gezogen werden.
