Region: AfD-Anträge im Wirtschaftsausschuss abgelehnt
Stuttgart, 23.11.2016. „Überwiegend positiv“, bewertet Stephan Schwarz, AfD-Regionalrat im Wirtschaftsausschuss, die Anträge der einzelnen Parteien und Gruppen. Bei der „Deutschland-Tour“, den Hinweistafeln „Region Stuttgart“, Breitband und Fairtrade im VRS und einigen Anträgen mehr konnte Stephan Schwarz guten Gewissens zustimmen.
Bedauerlich findet Schwarz jedoch die Haltung der Fraktionen zu den Anträgen der AfD. Eine inhaltliche Auseinandersetzung wurde kaum geführt. Vielmehr stand die Ablehnung der Anträge deutlich im Raum. Stephan Schwarz äußert hierzu:
„Ob WarnApps für Mobiltelefone bei Krisen oder die bessere Einbindung der Wirtschaft bei der Kostenbeteiligung für das Welcome Center und andere, kein Antrag kam durch. Auch eine Aufstockung der Mittel für die SportRegion und die KulturRegion wurde abgelehnt. Dabei leistet die SportRegion sehr viel für Integration und Inklusion. Die KulturRegion macht viele tolle Angebote. Sowohl für Sport und Kultur fordern wir jeweils 20.000€ Mittelerhöhung um die Arbeitsleistung zu sichern und wertzuschätzen.“