Stephan Schwarz, Kandidat zur Landtagswahl am 14. März im Wahlkreis Schorndorf, eröffnete für den Kreisvorstand die Versammlung und verdeutlichte zur Einstimmung, wie wichtig ein freiheitlich-patriotisches Korrektiv gegen den grün-schwarzen Einheitsbrei in Land und Bund sei. Nach Abklärung einiger notwendiger Formalitäten und unter Beachtung der geltenden Corona-Regeln schritten die Mitglieder dann zügig zur Tat und wählten Braun einstimmig zu ihrem Kandidaten.

Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag erklärte im Anschluss an seine Wahl: „Ich freue mich sehr über das mir entgegengebrachte Vertrauen und das starke Ergebnis. Die ersten Jahre AfD-Fraktion im Bundestag sind eine Erfolgsgeschichte, die es fortzuschreiben gilt. Dafür stehe ich selbstverständlich gerne zur Verfügung und bringe meine gesamte Erfahrung aus der politischen Arbeit in Berlin ein.“ Als Menschenrechtspolitiker sei es ihm im anstehenden Wahlkampf insbesondere ein Anliegen, die Verbindungen des neuen CDU-Parteivorsitzenden Armin Laschet zu islamistischen und ausländerextremistischen Gruppierungen wie den türkischen „Grauen Wölfen“ in dessen Stammland Nordrhein-Westfalen zu thematisieren. Dort machte die CDU zuletzt Schlagzeilen, weil türkischstämmige Personen mit einer Nähe zu den „Grauen Wölfen“ für die Union zur Kommunalwahl auf den Stimmzetteln standen.

„Mit der Wahl Laschets an die Parteispitze hat die Union also nicht nur den grünstichigen Kurs Merkels und Kramp-Karrenbauers zementiert, sondern sich auch eine Debatte um türkische Einflussnahme ans Bein gebunden – jedenfalls, wenn die Medien ihrer Aufgabe nachkommen sollten und die Person Laschet diesbezüglich einmal kritisch hinterfragen“, so Braun, der viele Jahre journalistisch tätig war. „Für freiheitliche und christlich-konservative Bürger ist die CDU jedenfalls spätestens jetzt vollkommen unwählbar geworden“, so Braun abschließend.

Sehen Sie hier das Interview unseres Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten (Wahlkreis Waiblingen) Jürgen Braun zur Entwicklung der deutschen Medienlandschaft mit PI-News anlässlich der 2. Konferenz der Freien Medien der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Das Infomobil gastiert vom 1. bis 3. Oktober täglich von 9:00 (Donnerstag und Freitag) bzw. 10:00 (Samstag) bis 18:00 Uhr auf dem Platz an der Murrtreppe. Dort vermitteln Honorarkräfte des Deutschen Bundestages Besuchern interessante Informationen zu Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments und es bietet sich die Möglichkeit, mit Abgeordneten über ihre persönlichen Erfahrungen im Parlament ins Gespräch zu kommen. Das Infomobil verfügt über mehrere Computer mit einem interaktiven Quiz- und Spieleangebot sowie einen Großbildschirm mit einem virtuellen Rundgang durch die Gebäude des Deutschen Bundestages. „Ich freue mich, am Tag der Deutschen Einheit mit den Backnanger Bürgern ins Gespräch zu kommen und ungefiltert aus dem Alltag eines Bundestagsabgeordneten berichten zu können“, so Braun.

Urbach, 03.09.2020. Unter dem Motto „Freiheit statt Ausnahmezustand! Freie Bahn für Bürgerrechte“ hat unser Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Waiblingen, Jürgen Braun, beim Bürgerdialog der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag am 3. September insbesondere über die Lösungsansätze der AfD zur Corona-Krise gesprochen und dabei auch die aktuellen Ereignisse rund um die zunächst verbotene Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung in Berlin beleuchtet. Sehen Sie die Rede im Video!

Sehen Sie hier den Mitschnitt unseres Online-Bürgerdialogs vom gestrigen Abend zu den Krawallnächten von Frankfurt und Stuttgart. Gemeinsam mit Prof. Dr. Lothar Maier MdB analysiere ich das Geschehen und insbesondere das Framing der Täter als „Party-“ bzw. „Eventszene“.

Schorndorf, 20.07.2020. Der Kreisverband Rems-Murr der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Samstagnachmittag in Schorndorf einen neuen Kreisvorstand gewählt. Neuer Vorsitzender ist der Bundestagsabgeordnete Jürgen Braun.

In seinem Rechenschaftsbericht zog der scheidende Kreisvorstand mit Blick auf das überdurchschnittliche Ergebnis bei den Kommunalwahlen 2019 eine positive Bilanz seiner Amtszeit. Vor der Landtags- und der Bundestagswahl 2021 gelte es nun, die Zeit für eine Neuaufstellung mit einem etwas kompakteren und damit schlagkräftigeren Kreisvorstand zu nutzen, so der scheidende Kreisvorsitzende Daniel Lindenschmid, der sich in den kommenden Monaten vor allem auf seine Kandidatur im Landtagswahlkreis Backnang konzentrieren will.

An der Spitze des Kreisverbandes steht nach der Neuwahl nun wieder der Bundestagsabgeordnete Jürgen Braun (Wahlkreis Waiblingen). Neuer stellvertretender Vorsitzender ist Lars Haise, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf und Ersatzkandidat zur Landtagswahl in den Wahlkreisen Schorndorf und Waiblingen. Schatzmeister bleibt der Schorndorfer Gemeinderat Ulrich Bußler. Die drei Beisitzer-Posten bekleiden für die kommenden zwei Jahre Frank Kral, Vorsitzender der Kreistagsfraktion, der ehemalige Vorsitzende Daniel Lindenschmid sowie Stephan Schwarz, Landtagskandidat im Wahlkreis Schorndorf.

Der neue Kreisvorsitzende Braun erklärte im Anschluss: „Die AfD an Rems und Murr ist mit dieser Mannschaft bestens gerüstet für das kommende Superwahljahr 2021. Unser Ziel ist klar: Wir werden dem grünstichigen Einheitsbrei in Land und Bund eine kritisch-konstruktive Alternative entgegenstellen, die sich für die bürgerlichen Freiheiten stark macht und den grassierenden, ideologisch motivierten Verbotswahn klar ablehnt. Wer auch weiterhin seinen sauberen Diesel fahren möchte, wer auch weiterhin seine Meinung offen artikulieren will, wer auch weiterhin Herr über seinen eigenen Speiseplan zu bleiben gedenkt, der findet in der AfD seinen natürlichen Verbündeten!“

Masken-Pflicht, Dauer-Panik und Mehrwertsteuer-Chaos: Es muss endlich Schluss sein mit dem derzeitigen, künstlich aufrecht erhaltenen Ausnahmezustand in Deutschland! Das aktuelle Statement unseres Bundestagsabgeordneten Jürgen Braun zum Thema Corona.

Berlin, 29.05.2020. Heute hat unser Bundestagsabgeordneter Jürgen Braun (Wahlkreis Waiblingen) im Bundestag zur aktuellen Lage in Hongkong gesprochen. Im Rahmen der Beratung zum Antrag „Sicherheitsgesetz für Hongkong verurteilen – Das Prinzip ‚Ein Land, zwei Systeme‘ bewahren“ der FDP-Fraktion gab es dabei Klartext in Richtung des kommunistischen Regimes in China, aber auch zum diesbezüglichen Desinteresse der Kanzlerin.

In dem am Dienstag veröffentlichten Bekennerschreiben heißt es wörtlich: „Lars Haise und Stephan Schwarz, keine Sorge, ihr kommt auch noch dran“. Haise, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Gemeinderatsfraktion in Schorndorf, reagiert mit der Einbringung eines Resolutionsentwurfs in den Gemeinderat auf diese linksextremistische Bedrohung. Darin fordert seine Fraktion ein Bekenntnis des Gremiums gegen Links- und Rechtsextremismus sowie sämtliche Formen des religiösen Extremismus und eine Ablehnung körperlicher Übergriffe und Drohungen gegenüber Andersdenkenden, Sachbeschädigungen sowie andere Formen der Einschüchterung und Ausgrenzung. Und weiter: „Der Schorndorfer Gemeinderat bekennt sich zum Meinungspluralismus. Dieser ist unabdingbar in einer funktionierenden Demokratie. Unbequeme Ansichten dürfen nicht unter Duldung extremistischer Strömungen unterdrückt werden.“

Stephan Schwarz, Landtagskandidat der AfD für den Wahlkreis Schorndorf, erklärt dazu: „Der von Linken offen zur Schau gestellte Extremismus im Rems-Murr-Kreis hat inzwischen Ausmaße angenommen, welche – zu Recht – längst zu einem breiten politischen, medialen und gesellschaftlichen Aufschrei geführt hätten, käme er aus einer anderen Richtung. Sachbeschädigungen, Bedrohungen, psychische und physische Gewalt dürfen jedoch nicht nur dann problematisiert werden, wenn sie aus einer bestimmten Richtung kommen, sondern müssen grundsätzlich von jedem Demokraten verurteilt und geächtet werden.“ Der Schorndorfer Gemeinderat habe nun die Gelegenheit, genau dies zu tun und damit zu zeigen, dass jeder Extremismus in Stadt und Region keinerlei Platz habe, so Schwarz weiter.

Beide, Haise und Schwarz, erinnerten vor diesem Hintergrund auch noch einmal an die von ihnen gemeinsam ausgesetzte Belohnung von 500 Euro für Hinweise, die zur Ergreifung und Verurteilung der linksextremen Verantwortlichen für die jüngsten Farbanschläge führen.

Berlin/Waiblingen, 06.04.2020. Zur bisher unbegrenzten Aussetzung zahlreicher Menschen- und Bürgerrechte durch Maßnahmen der Bundesregierung im Zusammenhang mit der „Coronakrise“ erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun:

„Es ist nicht länger hinnehmbar, dass Menschen- und Bürgerrechte mit unglaublicher Dreistigkeit außer Kraft gesetzt werden. Die Bundesregierung muss dringend auf ihrem gefährlichen Weg gestoppt werden, nahezu vollständig die selbstverständlichen Freiheitsrechte der Deutschen zu ignorieren. Wie noch nie in der Bundesrepublik seit 1949 werden zahlreiche Bürgerrechte verletzt, von der Berufsfreiheit bis zur Religionsausübung, von der Bewegungsfreiheit bis zur Versammlungsfreiheit. Die von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Regelungen bieten keine verfassungsgemäß ausreichende Grundlage für diese Grundrechtsverletzungen. Die Bundesregierung handelt also verfassungswidrig.

Die Bekämpfung der Corona-Pandemie muss spätestens nach Ostern mit einer klaren Strategie erfolgen, die in die Freiheitsrechte aller deutschen Bürger nicht derart unverhältnismäßig eingreift wie derzeit. Der Schutz von Risikogruppen sollte Vorrang haben vor dem vollständigen Entzug der Freiheitsrechte aller Bürger.“

Braun, der auch stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte im Bundestag ist, ergänzt: „Erstmals seit vielen hundert Jahren finden keine Ostergottesdienste in Deutschland statt. Das ist ein historischer Einschnitt in das christliche Leben unseres Landes. Ich bin entsetzt, dass beide große Kirchen zu diesem Schlag gegen das Christentum schweigen. Es wäre sehr wohl möglich gewesen, in vielen großen Kirchen Gottesdienste mit einer deutlich verringerten Besucherzahl durchzuführen. An notwendige Abstandsregeln hätten sich die Gläubigen vermutlich freiwillig und diszipliniert gehalten.“