Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Doris Senger setzt sich Lars Patrick Berg immer wieder für die Region Schwarzwald-Baar-Heuberg, einem Zentrum der Medizintechnik, ein. Berg stellt zur aktuellen Entscheidung fest:

„Unsere Medizintechnikunternehmen sind erstklassig. Sie liefern lebensrettende Geräte, Instrumente und Materialien von höchster Qualität.  Die neue EU-Medizintechnik-Verordnung hätte in der aktuellen Situation viele Unternehmen – vor allem kleinere und mittlere – über Gebühr bürokratisch belastet, die Kosten für die anstehende Zertifizierung der Produkte in die Höhe getrieben und womöglich die Lieferung von lebenswichtigen Geräten, von chirurgischen Instrumenten bis hin zu Schutzkleidung blockiert. Es ist gut, dass hier der Forderung der AfD gefolgt wurde!“

Doris Senger verweist auf die Notwendigkeit, unabhängiger von Drittstaaten, wie bspw. China zu werden. „Es darf nicht sein, dass wir bei der Herstellung von lebenswichtigen Produkten abhängig von Drittstaaten sind. Es ist wichtig, die Produktion beispielsweise auch von Atemschutzmasken hier bei uns sicherzustellen.“ Weiter ergänzt Senger, es möge zwar sein, dass die Produktion in Deutschland teurer wäre, doch „die Kosten für die Reparatur eines Schadens sind wahrscheinlich höher als die Kosten für die Krisenvorsorge“. Die Produktions- und Steuerausfälle, die wir nun erleben, überragen die Produktionskosten in Deutschland jedoch bei weitem!“ 

„Der Europäischen Kommission liegen keine offiziellen Zahlen darüber vor, wie viele EU-Bürger oder Drittstaatsangehörige mit rechtmäßigem Wohnsitz in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten dem Salafismus zuzuordnen sind. Ob die Mitgliedstaaten formelle demografische Erhebungen über die Religionszugehörigkeit ihrer Bevölkerung durchführen können, hängt von ihrem jeweiligen nationalen Recht ab.“
Für Berg ein Skandal. Der Salafismus sei, dort wo er erfasst werde, auf dem Vormarsch. Die radikale Bewegung rekrutiere zunehmend junge Menschen für ihren Fanatismus und stehe der Terrororganisation Islamischer Staat sehr nahe. „Um dieser gefährlichen Entwicklung wirksam entgegen treten zu können, benötigt es Daten und Informationen. Doch ausgerechnet bei diesem Thema tut die EU nichts. Die EU, die bei so vielen anderen Themen Statistiken führt, ist hier völlig blind!“

Beim Thema Sicherheit  sei, so Berg, wie beim Thema Schutz der Außengrenzen eine tiefergehende Zusammenarbeit der einzelnen EU-Staaten tatsächlich sinnvoll. Insbesondere da salafistische Gruppen und Extremisten anderer Coleur länderübergreifend agierten.

Verweise:
Anfrage:  https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/E-9-2019-003998_DE.html
Antwort:  https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/E-9-2019-003998-ASW_DE.html