Berlin, 17. Januar 2017. Zur Brexit-Rede der britische Premierministerin Theresa May erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Die Ankündigung Theresa Mays, einen harten und konsequenten Brexit vollziehen zu wollen, verdient Respekt, ist für die EU aber die ungünstigste Variante und Konsequenz der unnötigen Drohgebärden der EU-Spitzen zum Ausgang des Brexit-Referendums im letzten Sommer. Für die Briten, aber besonders…
Stuttgart, 28.11.2016. Der Antrag der Alternative für Deutschland für ein regionales Sozialticket unter dem Titel „fair, regional und einheitlich“ im Verkehrsausschuss des Verband Region Stuttgart wurde bei einer Enthaltung abgelehnt. Die AfD selbst hat keinen Sitz im Verkehrsausschuss. Die beiden Regionalräte der AfD, Stephan Wunsch und Stephan Schwarz, stellen hierzu fest: „Alle Jahre wieder fordern…
Stuttgart, 23.11.2016. „Überwiegend positiv“, bewertet Stephan Schwarz, AfD-Regionalrat im Wirtschaftsausschuss, die Anträge der einzelnen Parteien und Gruppen. Bei der „Deutschland-Tour“, den Hinweistafeln „Region Stuttgart“, Breitband und Fairtrade im VRS und einigen Anträgen mehr konnte Stephan Schwarz guten Gewissens zustimmen. Bedauerlich findet Schwarz jedoch die Haltung der Fraktionen zu den Anträgen der AfD. Eine inhaltliche Auseinandersetzung…
(Es gilt das gesprochene Wort.): Sehr geehrter Herr Landrat, werte Kolleginnen und Kollegen, „nächstes Jahr wird alles besser“, so hörten wir es 2015 sinngemäß von verschiedenen Seiten, bezogen auf den Kreishaushalt. Wenn wir uns aber den Etatentwurf 2017 ansehen, finden wir diese Voraussage nicht bestätigt. Wieder sollen die Personalkosten um fast 9 Prozent steigen. Wenn…
Berlin, 9. November 2016. Zum Wahlsieg von Donald Trump erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen: „Wir gratulieren Donald Trump zu seinem grandiosen Wahlsieg. Sein Sieg ist ein gutes Signal für die Welt und markiert eine Zeitenwende. Genauso wie die AfD in Deutschland hat Trump es im US-Wahlkampf verstanden, die Sorgen und Nöte der Menschen aufzugreifen und…
Berlin, 19. August 2016. Zu den aktuellen Äußerungen des US-Ökonomen Joseph Stiglitz, der Euro müsse als Währung abgeschafft werden, erklärt der Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Jörg Meuthen: „Mittlerweile scheint selbst der letzte Keynesianer zu begreifen, dass der Euro Deutschland und Europa mehr schadet als nützt. Stiglitz hat vollkommen recht, wenn er endlich anerkennt, dass…
Bundesinnenminister Thomas de Maizière und die CDU/CSU‐Länder‐Innenminister haben angesichts der terroristischen Bedrohung durch radikale Muslime eine Verschärfung der Sicherheitsgesetze angekündigt. In einer sogenannten „Berliner Erklärung“ haben sie Medienberichten zufolge einen umfangreichen Maßnahmen-katalog erarbeitet. Zu fast allen Punkten der „Berliner Erklärung“ hat sich die AfD längst deutlich positioniert: 15.000 „mehr“ Polizeibeamte zu fordern, offenbart das Scheitern…
Alternative für Baden-Württemberg, Fraktion im Landtag „Die Ereignisse der letzten Tage in Stuttgart waren eine schmerzhafte Erfahrung für unsere ganze Partei. Sie, liebe Mitglieder und Freunde der AfD haben ein Recht darauf, die Wahrheit über diese Vorgänge aus erster Hand zu erfahren. Daher wenden wir uns auf diesem Wege direkt an sie. Das Wichtigste zuerst:…
Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) erklärt: „1. Der Bundesvorstand erinnert an seinen Beschluss, dass Antisemitismus keinen Platz in der AfD hat. 2. Der Bundesvorstand missbilligt aufs Schärfste die Entscheidung derjenigen Mitglieder der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, die den Ausschluss von Wolfgang Gedeon aus der Fraktion verhindert haben. Diese Mitglieder akzeptieren den Verbleib…
„Politisches Asyl für Liberale und Konservative in einer lebendigen neuen Partei“ AfD sucht Räume für Meuthens Wahlkreisbüro Berglen/Backnang, 9. Juni 2016 Angesichts der neuen grün-schwarzen Landesregierung fordert der Kreisvorstand der Alternative für Deutschland (AfD) CDU-Anhänger zum Eintritt in die AfD auf: „Wer noch klassische Werte der CDU vertritt, ist in der AfD besser aufgehoben“, meint…
