Pressemitteilung – Seite 15

Corona-Krise: Kreis-AfD fordert sofortige Öffnung von Gaststätten und Hotels

Korb, 20.04.2020. Der Kreisverband Rems-Murr der Alternative für Deutschland (AfD) fordert die sofortige Erlaubnis zur Wieder-Eröffnung von Gaststätten und Hotels unter Berücksichtigung von Abstands- und Hygienevorschriften, damit die Corona-Krise nicht zum Aussterben des heimischen Gastgewerbes führt.

Europäisches Parlament | Lars Patrick Berg | Pressemitteilung

EU-Medizinprodukte-Verordnung: Berg begrüßt Einschwenken der EU auf AfD-Kurs

Brüssel/Tuttlingen, 20.04.2020. Als „positive Entscheidung“, hat der aus Baden-Württemberg stammende AfD-Europaabgeordnete Lars Patrick Berg die Verschiebung der „Verordnung 2017/745 über Medizinprodukte“ bezeichnet. Aus Bergs Sicht sei es wichtiger, dass die „medizintechnischen Unternehmen sich auf die Herstellung von jetzt wichtigen Produkten konzentrieren und nicht Formulare ausfüllen müssen“.

AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf | Lars Haise | Pressemitteilung

Schorndorf: Keine Stadtbibliothek für den Oberbürgermeister – Haise: „Wer kein Geld für die Vereine übrig hat, hat auch keines fürs eigene Denkmal“

Schorndorf, 18.04.2020. Wie den Schorndorfer Nachrichten vom 17.04.2020 zu entnehmen ist, beabsichtigt Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) keinen Rettungsschirm für die Vereine in Schorndorf zu unterstützen – auch dann nicht, wenn diese durch die Absage einnahmeträchtiger Veranstaltungen wie die SchoWo, Weintage oder die zahlreichen Hocketsen in den Teilorten drohen, in finanzielle Schieflage zu geraten.

Klaus Dürr | Landtag | Pressemitteilung

Klaus Dürr MdL: Thomas Strobl hat Corona-Schutz der Polizei versäumt

Stuttgart. Der Ehrenamtssprecher der AfD-Fraktion Klaus Dürr MdL hat Innenminister Thomas Strobl (CDU) schwere Versäumnisse beim Corona-Schutz der Polizei vorgeworfen. Hintergrund ist die Ankündigung, dass das Landeskriminalamt ab sofort Corona-Tests bei Polizeibeamten durchführt. „Den Grund allerdings verschweigt er: Stand 3. April 2020 waren 2150 Angehörige der Polizei – das sind 8,5 % – selbst erkrankt…

Daniel Lindenschmid | Landtag | Pressemitteilung

AfD-Kandidat Lindenschmid: Vorschlag des Backnanger SPD-MdL Gruber zu Verzicht auf Diätenerhöhung begrüßenswert

Backnang, 14.04.2020. Der Kandidat der Alternative für Deutschland (AfD) zur Landtagswahl 2021 im Wahlkreis Backnang, Daniel Lindenschmid, begrüßt den Vorschlag des Backnanger SPD-Landtagsabgeordneten Gernot Gruber, in diesem Jahr auf die regelmäßige Diätenerhöhung der Landtagsabgeordneten zu verzichten.

Landtag | Pressemitteilung | Stephan Schwarz

Altersarmut in Zeiten von Corona: Schwarz (AfD) fordert Hilfe für Armutsrentner

(Schorndorf, 14.04.2020) „Menschen mit niedrigen Renten haben häufig zur Aufbesserung ihrer prekären Finanzlage Flaschenpfand gesammelt. Mit dem zum Erliegen gekommenen öffentlichen Leben wird das jetzt viel schwieriger“, stellt Stephan Schwarz, Landtagskandidat der AfD im Wahlkreis Schorndorf, fest.

Daniel Lindenschmid | Landtag | Pressemitteilung

Folgen der Corona-Pandemie: Lindenschmid (AfD) will Gigabit-Ausbau zur Förderung der Wirtschaft

Backnang, 09.04.2020. In Zeiten der Corona-Pandemie wird auch in der Arbeitswelt vieles möglich, was bisher undenkbar war. „Wo Arbeitgeber sich bis vor wenigen Wochen noch gegen Home-Office und flexible Arbeitszeiten gesträubt haben, sind diese heute eine Selbstverständlichkeit – und werden es vermutlich auch bleiben, womöglich auch nach Abflauen der Pandemie“, analysiert Daniel Lindenschmid, Vorsitzender des…

Bundestag | Jürgen Braun | Pressemitteilung

Jürgen Braun (AfD): Freiheitsrechte dürfen uns nicht dauerhaft mit Hinweis auf Corona genommen werden

Berlin/Waiblingen, 06.04.2020. Zur bisher unbegrenzten Aussetzung zahlreicher Menschen- und Bürgerrechte durch Maßnahmen der Bundesregierung im Zusammenhang mit der „Coronakrise“ erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun:

Kein Aprilscherz: Landtags-Anfrage zeigt Anstieg der Straftaten in Schorndorf um über 10 Prozent

Schorndorf, 06.04.2020. „In jedem Aprilscherz steckt auch ein Körnchen Wahrheit”, stellt Lars Haise, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, mit Blick auf seinen kleinen Aprilscherz um eine mögliche OB-Kandidatur fest. Sehr ernst wird seine Miene allerdings beim Blick auf die aktuelle Kriminalitätsstatistik für Schorndorf.

Daniel Lindenschmid | Landtag | Pressemitteilung

Kaninchen-Totschläger von Burgstetten: AfD-Landtagskandidat Lindenschmid setzt Belohnung für Hinweise auf Täter aus

Backnang, 03.04.2020. Der AfD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Backnang, Daniel Lindenschmid, setzt eine Belohnung von 250 Euro für sachdienliche Hinweise aus, die zur Ergreifung des Kaninchen-Totschlägers von Burgstetten führen.