Pressemitteilung – Seite 14

Linksextremisten bedrohen Stadtrat und Landtagskandidat: AfD-Gemeinderatsfraktion Schorndorf fordert Resolution gegen politische und religiös motivierte Gewalt

Schorndorf, 30.04.2020. Nach dem Farbanschlag auf das Wohnhaus eines Winterbacher AfD-Mitglieds sowie einer ähnlich gelagerten Attacke in Schwaikheim haben sich inzwischen Linksextremisten auf dem Internetportal „Indymedia“ zu den Taten bekannt. Gleichzeitig bedrohen sie in dem Schreiben den Schorndorfer AfD-Stadtrat Lars Haise sowie den Landtagskandidaten der Partei für den Wahlkreis Schorndorf, Stephan Schwarz.

Klaus Dürr | Landtag | Pressemitteilung

Bürgerrechte: MdL Klaus Dürr (AfD) fühlt Landesregierung auf den Zahn

Stuttgart, 29.04.2020. In einer kleinen Anfrage will der Landtagsabgeordnete Klaus Dürr (AfD) von der Landesregierung wissen, wie es um die Grund- und Bürgerrechte während und nach der Gesundheitskrise bestellt ist. Aus Sicht Dürrs müssten der Schutz sowie die Stärkung der Grund- und Bürgerrechte höchste Priorität genießen. Dürr begründet seinen Vorstoß mit der aus seiner Sicht recht…

Landtag | Lars Haise | Pressemitteilung | Stephan Schwarz

Wohnhaus von Winterbacher AfD-Mitglied beschmiert: 500 Euro Belohnung für Hinweise auf die Täter

Winterbach, 27.04.2020. In der Nacht auf Montag haben bisher unbekannte mutmaßliche Linksextremisten das Wohnhaus eines AfD-Mitglieds in Winterbach angegriffen. Mit schwarzer Farbe verunreinigten sie die Fassade und sprühten den Schriftzug „AfD angreifen“ auf.

Corona-Krise: Kreis-AfD fordert sofortige Öffnung von Gaststätten und Hotels

Korb, 20.04.2020. Der Kreisverband Rems-Murr der Alternative für Deutschland (AfD) fordert die sofortige Erlaubnis zur Wieder-Eröffnung von Gaststätten und Hotels unter Berücksichtigung von Abstands- und Hygienevorschriften, damit die Corona-Krise nicht zum Aussterben des heimischen Gastgewerbes führt.

Europäisches Parlament | Lars Patrick Berg | Pressemitteilung

EU-Medizinprodukte-Verordnung: Berg begrüßt Einschwenken der EU auf AfD-Kurs

Brüssel/Tuttlingen, 20.04.2020. Als „positive Entscheidung“, hat der aus Baden-Württemberg stammende AfD-Europaabgeordnete Lars Patrick Berg die Verschiebung der „Verordnung 2017/745 über Medizinprodukte“ bezeichnet. Aus Bergs Sicht sei es wichtiger, dass die „medizintechnischen Unternehmen sich auf die Herstellung von jetzt wichtigen Produkten konzentrieren und nicht Formulare ausfüllen müssen“.

AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf | Lars Haise | Pressemitteilung

Schorndorf: Keine Stadtbibliothek für den Oberbürgermeister – Haise: „Wer kein Geld für die Vereine übrig hat, hat auch keines fürs eigene Denkmal“

Schorndorf, 18.04.2020. Wie den Schorndorfer Nachrichten vom 17.04.2020 zu entnehmen ist, beabsichtigt Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) keinen Rettungsschirm für die Vereine in Schorndorf zu unterstützen – auch dann nicht, wenn diese durch die Absage einnahmeträchtiger Veranstaltungen wie die SchoWo, Weintage oder die zahlreichen Hocketsen in den Teilorten drohen, in finanzielle Schieflage zu geraten.

Klaus Dürr | Landtag | Pressemitteilung

Klaus Dürr MdL: Thomas Strobl hat Corona-Schutz der Polizei versäumt

Stuttgart. Der Ehrenamtssprecher der AfD-Fraktion Klaus Dürr MdL hat Innenminister Thomas Strobl (CDU) schwere Versäumnisse beim Corona-Schutz der Polizei vorgeworfen. Hintergrund ist die Ankündigung, dass das Landeskriminalamt ab sofort Corona-Tests bei Polizeibeamten durchführt. „Den Grund allerdings verschweigt er: Stand 3. April 2020 waren 2150 Angehörige der Polizei – das sind 8,5 % – selbst erkrankt…

Daniel Lindenschmid | Landtag | Pressemitteilung

AfD-Kandidat Lindenschmid: Vorschlag des Backnanger SPD-MdL Gruber zu Verzicht auf Diätenerhöhung begrüßenswert

Backnang, 14.04.2020. Der Kandidat der Alternative für Deutschland (AfD) zur Landtagswahl 2021 im Wahlkreis Backnang, Daniel Lindenschmid, begrüßt den Vorschlag des Backnanger SPD-Landtagsabgeordneten Gernot Gruber, in diesem Jahr auf die regelmäßige Diätenerhöhung der Landtagsabgeordneten zu verzichten.

Landtag | Pressemitteilung | Stephan Schwarz

Altersarmut in Zeiten von Corona: Schwarz (AfD) fordert Hilfe für Armutsrentner

(Schorndorf, 14.04.2020) „Menschen mit niedrigen Renten haben häufig zur Aufbesserung ihrer prekären Finanzlage Flaschenpfand gesammelt. Mit dem zum Erliegen gekommenen öffentlichen Leben wird das jetzt viel schwieriger“, stellt Stephan Schwarz, Landtagskandidat der AfD im Wahlkreis Schorndorf, fest.

Daniel Lindenschmid | Landtag | Pressemitteilung

Folgen der Corona-Pandemie: Lindenschmid (AfD) will Gigabit-Ausbau zur Förderung der Wirtschaft

Backnang, 09.04.2020. In Zeiten der Corona-Pandemie wird auch in der Arbeitswelt vieles möglich, was bisher undenkbar war. „Wo Arbeitgeber sich bis vor wenigen Wochen noch gegen Home-Office und flexible Arbeitszeiten gesträubt haben, sind diese heute eine Selbstverständlichkeit – und werden es vermutlich auch bleiben, womöglich auch nach Abflauen der Pandemie“, analysiert Daniel Lindenschmid, Vorsitzender des…