Ein Haushalt der kalten Herzen:

Während für alles Mögliche Gelder in rauen Mengen fließen, ist ein Betrag von 50.000 Euro für die verbesserte Teilhabe am Sport von Menschen mit Behinderung nicht möglich.

Handwerker? Weiter Formularhölle statt Erleichterung!

Wieder kein regionsweiter Parkausweis. Das übergewichtige Bürokratiemonster lebt prächtig, dank der Blockade der übrigen Fraktionen.

Barrierefreiheit und Jugendarbeit: Wo die anderen nur reden, arbeitet die AfD an Lösungen:

Wir kämpfen für echte Teilhabe und eine Zukunft für unsere Jugend!

Unsere Anträge zur Raumfahrtregion Stuttgart und zur Kernenergetik wurden ohne eine einzige Debatte abgelehnt. Wieder wurde die Chance auf Wohlstandssicherung und -mehrung blockiert. Gerade diese Themen entscheiden über Wohlstand und Arbeitsplätze von morgen. Denn eines der wirtschaftlichen Megathemen der Zukunft ist die Raumfahrt. Sie ist ein zukunftsweisender und stark wachsender Wirtschaftszweig, der enorme Wertschöpfungspotenziale bietet. Das 60-jährige Jubiläum der Mondlandung wäre eine ideale Gelegenheit, die Region als den Raumfahrtstandort schlechthin zu positionieren.

Auch unser Antrag für eine NaturRegion Stuttgart wurde blockiert. Die NaturRegion wäre kein romantischer Luxus gewesen. Nein! Sie wäre ein Standortvorteil, eine Identitätsstiftung, ein Beitrag zur Lebensqualität aller geworden.

Wir bleiben dran! Für eine starke, innovative und lebenswerte Region.

Denn diese Region ist es wert. Und ihre Menschen erst recht!

Haushaltsrede 2026 VRS 17.12.2025 ● Stephan Schwarz – AfD:

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrte Gäste und Medien,

Die Fraktion der Alternative für Deutschland lehnt diesen Haushalt ab! 

Dieser Haushalt ist kein Haushalt für morgen!

Er scheitert an den Fragen der Zeit!

Er ist weder innovativ-schöpferisch noch gewappnet für die anstehenden wirtschaftlich schweren Verwerfungen, die uns sowohl durch die Landes- als auch durch die Bundespolitik drohen! 

Es ist auch ein Haushalt der kalten Herzen, wie die Ablehnung unseres Antrages zur SportRegion mehr als deutlich zeigt.

Während für alles Mögliche Gelder in rauen Mengen fließen, ist ein Betrag von 50.000 Euro für die verbesserte Teilhabe am Sport von Menschen mit Behinderung nicht möglich.

Dabei weiß jeder, Sport verbindet und ist ein zentraler Bestandteil gesellschaftlicher Teilhabe. Menschen mit Behinderung haben ein Recht auf gleichberechtigten Zugang zu Sportangeboten.

Kein Gespür hat man auch für fleißige Handwerker. Der regionsweiteHandwerkerparkausweis wird auch dieses Jahr nicht kommen. Handwerker müssen nun weiterhin unnötig Formulare ausfüllen und Gebühren berappen.

Die AfD will endlich Entlastung schaffen. Die anderen Fraktionen füttern lieber weiter das übergewichtige Bürokratiemonster. Das wird auch eindrücklich deutlich durch die Ablehnung unseres Antrages zum Bürokratieabbau.

Immerhin zwei kleine Lichtblicke gibt es.

Die SPD hat unseren Antrag zur Jugendarbeitslosigkeit zwar im Sommer noch kommentarlos abgelehnt. Aber immerhin offenbar gelesen, für gut befunden und dann übernommen. Anders als die Genossen, lehnen wir Anträge aber nicht wegen des Absenders ab, sondern achten auf den Inhalt. Wir setzen uns nämlich unabhängig vom Absender für die Jugend in der Region ein!

Einen wichtigen Punkt konnten wir mit unserer Arbeit zum Thema Barrierefreiheitsetzen.

Andere Fraktionen beginnen zaghaft, sich des Themas anzunehmen und erste Schritte in die richtige Richtung zu gehen. Viel zu langsam zwar, aber man sollte auch die kleinen Erleuchtungen loben.

Der Bedarf für Barrierefreiheit ist jetzt schon riesig und wird mit Blick auf den demographischen Wandel abermals bedeutend zunehmen. Wichtig ist, dass auch in der Regionalversammlung verstanden wird, dass Barrierefreiheit kein netter Bonus ist, sondern eine entscheidende Querschnittsaufgabe für alle unsere Tätigkeitsfelder.

Daher unterstützen wir auch den interfraktionellen Antrag „Barrierefreie und barrierearme Nutzung von Landschaftsparkprojekten“!

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Die deutsche Wirtschaft, Unternehmen und Arbeitnehmer, tragen die sozialen Sicherungssysteme und ermöglichen erst ihr Funktionieren. Darin gleichen sie dem sagenhaften Atlas, der den Kosmos auf seinen Schultern trägt. Mit Muskeln, die bereits merklich geschwächt sind, fällt es diesem Atlas aber immer schwerer, diese Last zu tragen.

Die Attacken auf unsere Wirtschaft aus Regierungskreisen und eine Union, die sich dem nur halbherzig entgegenstellt, um ja nicht das Kanzleramt zu gefährden, schwächen diesen Atlas immer weiter.

Zu dieser Schwächung gehört auch die fehlende wirtschaftspolitische Weitsicht im vorliegenden Haushalt der Region. Die Zukunftsmusik spielt jedenfalls woanders.

Ich möchte hierzu den Astrophysiker Dr. Mayukh Panja aus Berlin zitieren:

„Und in den vergangenen 9 Jahren hatte ich die unglaubliche Möglichkeit, mitzuerleben, wie sich ein Erste-Welt-Land auf der Schwelle zur Supermacht durch eine Reihe politischer Fehlentscheidungen, von denen jede auf weitere Selbstkastration zielte, selbst verzwergt hat. […] Ich komme aus Indien. Für mich ist Atomenergie keine Frage von rechts oder links, sondern eine von sicherer Energie. […] Deutschland hat die Künstliche Intelligenz verpasst. Aber ich glaube, in den nächsten 20, 30 Jahren werden wir uns in Richtung Weltraum orientieren. Das darf Deutschland nicht verpassen. Da wird eine Industrie entstehen. Und deutsche Ingenieure können sie mitgestalten.“

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Umso verwunderlicher ist es, dass unsere vorausschauenden Anträge zur Raumfahrtregion Stuttgart und für ein Regionales Kompetenzzentrum für Kernenergetik ohne Debatte abgelehnt wurden.

Eines der wirtschaftlichen Megathemen der Zukunft ist die Raumfahrt. Sie ist ein zukunftsweisender und stark wachsender Wirtschaftszweig, der enorme Wertschöpfungspotenziale bietet. Das 60-jährige Jubiläum der Mondlandung wäre eine ideale Gelegenheit, die Region als den Raumfahrtstandort schlechthin zu positionieren.

Wissenschaft, Wirtschaft, Bildung und Kultur zu verbinden, das wäre ein echtes Zukunftsprojekt gewesen, dem sich die Mehrheit in diesem Hause leider verweigert hat.

Dabei wäre es so wichtig, die Region zum Magneten moderner Technik und zur weltweiten Schöpfungsschmiede im Bereich Luft- und Raumfahrt zu machen und junge Menschen für MINT-Berufe zu begeistern!

Es sollte doch im Interesse aller hier sein, zu verhindern, dass die Region den Anschluss verliert.

Wir werden an dem Thema zum Wohlergehen unserer Region festhalten. Es geht um die Wirtschaft der Zukunft, um die Arbeitsplätze und den Wohlstand von morgen!

Diese Ablehnungen reihen sich ein in eine lange Ahnengalerie der verpassten Chancen für die Region.

Ein weiterer Abschnitt dieses traurigen Kapitels ist die Ablehnung unseres Antrages zur NaturRegion.

Was für eine Gelegenheit ist der Region hier nur entgangen?

Mit der Ablehnung unseres Antrags ist eine Idee abgelehnt worden.

Die Idee einer NaturRegion Stuttgart, die endlich begreift, dass ihre wahre Stärke nicht nur in Wirtschaft, Verkehr, Kultur und Sport liegt, sondern in dem, was alles andere trägt, unsere Natur selbst!

Die NaturRegion wäre kein romantischer Luxus gewesen. Nein! Sie wäre ein Standortvorteil, eine Identitätsstiftung, ein Beitrag zur Lebensqualität aller geworden.

Natur – Kultur – Sport. Der Dreiklang, der in der Luft lag.

Der Dreiklang, der uns hier in der Region fehlt.

Der Dreiklang, der kommen muss. Denn diese Region ist es wert. Und ihre Menschen sind es erst recht.

Sehr geehrter Herr Dr. Wurmthaler, im Namen der Fraktion der Alternative für Deutschland danke ich Ihnen für die vielen guten Dinge, die Sie in und für die Region geleistet haben. Wir wünschen Ihnen einen schönen und entspannten Teilruhestand mit viel Freude und Lebensglück!

Ihnen allen werte Anwesende wünschen wir frohe und besinnliche Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Wahlkreis Backnang: Sicherheit und Digitalisierung im Fokus

Im Wahlkreis Backnang wurde einstimmig der amtierende Landtagsabgeordnete Daniel Lindenschmid (33) erneut zum Landtagskandidaten gewählt. Er bringt langjährige parlamentarische Erfahrung auch als Parlamentarischer Geschäftsführer mit und setzt sich besonders für Innere Sicherheit, Digitalisierung und Bürokratieabbau ein.

„Sichere Städte und innovative Technik sind die Grundlage für eine moderne Gesellschaft. Baden-Württemberg kann nur zu einem Vorreiter im Bereich der digitalen Verwaltung werden, wenn gleichzeitig unnötige Bürokratieprozesse radikal abgebaut werden“, betont Lindenschmid. Außerdem setzt er sich für die bestmögliche Ausstattung unserer Polizei und Justiz ein, um die Sicherheit der Bürger zu garantieren.

Als Ersatzbewerber steht ihm mit dem Welzheimer Maximilian Löbel (31) ein erfahrener Polizeibeamter zur Seite, der das Thema Innere Sicherheit mit praktischer Expertise unterstützt.

Wahlkreis Schorndorf: Starker Fokus auf Arbeit, Soziales und Wirtschaft

Einstimmig wurde im Wahlkreis Schorndorf Stephan Schwarz (40) aus Schwaikheim, Leiter eines Abgeordnetenbüros im Landtag, zum Landtagskandidaten aufgestellt. Seine politischen Schwerpunkte liegen in den Bereichen Wirtschaft, Arbeit und Soziales.

„Starke Wirtschaft, gute Arbeit und soziale Stabilität sind die Eckpfeiler für ein Baden-Württemberg mit Zukunft für Familien, Unternehmer und Arbeitnehmer. Wir brauchen eine Politik, die Arbeitnehmer, Unternehmen und Familien nicht ausnimmt wie Weihnachtsgänse und weiter auseinandertreibt, sondern Wohlstand für alle ermöglicht“, formuliert Schwarz seine Ziele.

Seine Ersatzbewerberin ist die engagierte Physiotherapeutin Anne Hannemann-Steppan (56) aus Welzheim, die insbesondere die Themen Familie und Frauen in den Mittelpunkt ihrer politischen Arbeit stellt.

Wahlkreis Waiblingen: Medienpolitik mit Expertise

Im Wahlkreis Waiblingen kandidiert mit dem Kommunikationsberater Jürgen Braun (63) ein ehemaliger Bundestagsabgeordneter für den Landtag. Seinen Fokus legt der in Kirchberg an der Murr wohnhafte Braun als langjähriger leitender TV-Journalist auf das in Deutschland gefährdete Grundrecht der Meinungsfreiheit. Medienpolitik ist Ländersache:

„Eine freie, unabhängige und ausgewogene Medienlandschaft ist für jede Demokratie unverzichtbar. Dafür braucht es Mut, Freiheit und auch Widerständigkeit gegen eine übergriffige Obrigkeit “, stellt Braun fest.

Als Ersatzbewerber wurde der parlamentarischer Referent Walter Schüle (46) aus Schwaikheim nominiert, der langjährige Erfahrung aus der Arbeit im politischen Betrieb mitbringt.

Lars Haise erklärt zum Abschluss der Veranstaltung: „Unsere drei Landtagskandidaten bringen nicht nur umfassende politische Erfahrung, sondern auch ein tiefes Verständnis für die Herausforderungen vor Ort mit. Die beiden Kandidaten aus Schorndorf und Backnang engagieren sich seit Jahren als Kreisräte und Regionalräte und wissen, wie komplexe Entscheidungen auf verschiedenen politischen Ebenen getroffen werden. So bringen sie wertvolles Wissen aus der Kommunalpolitik auf der Landesebene ein. Alle drei stehen für Sachverstand, Engagement und einen klaren Blick für die Anliegen der Bürger. Das ist eine starke Mannschaft für die Landtagswahl 2026!“

Leider hat es die EU-Kommission bislang nicht geschafft die Anfrage zu beantworten. Ist man auf dem linken Auge blind? Oder will man lieber erst nach der Bundestagswahl antworten, weil bis dahin weitere linke Gewalt zu befürchten ist?

Zur Anfrage:
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/E-9-2021-001115_DE.html

Kernen im Remstal, 07. März 2021. Die Welle linksextremer Übergriffe gegen AfD-Wahlkämpfer im Rems-Murr-Kreis reißt nicht ab. Am Sonntag gab es einen versuchten Übergriff auf den Schorndorfer Kandidaten zur Landtagswahl am 14. März, Stephan Schwarz.

Schwarz war am Sonntagnachmittag mit zwei weiteren Wahlkämpfern in Kernen-Stetten beim Verteilen von Flugblättern unterwegs, als sich zwei schwarzgekleidete Personen zu einem Angriff anschickten. Geistesgegenwärtig betätigte einer seiner Helfer sämtliche Klingeln an dem Wohnhaus, vor dem sie sich gerade befanden und bat erfolgreich dringend um Einlass, wodurch eine erneute körperliche Attacke auf Schwarz in letzter Sekunde verhindert werden konnte. „Wir haben umgehend den Notruf gewählt, woraufhin sich die Linksextremisten auf die Flucht begaben. Einer meiner Parteifreunde nahm die Verfolgung auf und lotste die Polizei zu ihnen, so dass sie festgesetzt werden konnten“, schildert Schwarz das Geschehen.

„Was muss eigentlich noch alles passieren, bis das Thema Linksextremismus im Rems-Murr-Kreis von Politik und Medien endlich ernstgenommen wird? Es reicht nicht, erst bei brutalen körperlichen Übergriffen Kritik an diesen Antidemokraten zu üben, aber sie ansonsten als Jugendliche mit etwas raueren Sitten zu verharmlosen und sie mit Steuergeldern zu päppeln“, so Schwarz weiter. „Erst vor wenigen Wochen wurde ich ins Krankenhaus geprügelt, unsere Wahlplakate werden systematisch – unter anderem vom örtlichen Kandidaten der Linken – zerstört. Auch Wohnhäuser von Funktionären und Mandatsträgern werden seit Jahren beschmiert. Es wird höchste Zeit, endlich auch bei Linksextremismus hinzuschauen und den von sämtlichen anderen Parteien verantworteten bzw. geduldeten Fördermittel-Sumpf auszutrocknen. Auch dafür stelle ich mich am 14. März zur Wahl!“

Haise stellte daraufhin gegen Exner und weitere Mittäter mehrere Strafanträge wegen Sachbeschädigung, auch wegen vorausgegangener Taten. „Besonders pikant: Bereits am 26. Februar wurde der Linken-Kandidat Exner und weitere Mittäter bei Plakatzerstörungen erwischt, wie wir erst jetzt erfahren haben. Offensichtlich hat ihn das aber nicht daran gehindert, den Wahlkampf der AfD erneut in antidemokratischer Art und Weise zu behindern“, kritisiert Stephan Schwarz, Landtagskandidat der AfD im Wahlkreis Schorndorf, der erst kürzlich Opfer eines linksextremen Anschlags auf seinen Wahlkampfstand in Schorndorf wurde.

„Aufgrund der massiven Zerstörungen unserer Wahlplakate, hinter denen offenbar eine systematische Vorgehensweise von Personen wie Exner zu stecken scheint, mussten wir den Wahlkreis inzwischen bereits ein drittes Mal plakatieren. Ich freue mich, dass mit dem Linken-Kandidaten nun endlich ein Täter dingfest gemacht werden konnte“, so Schwarz weiter. „Der Vorfall zeigt exemplarisch, dass es sich bei der Linken um eine demokratiefeindliche Partei handelt. Wer wirklich etwas für sozial benachteiligte Menschen tun möchte, ohne damit gleichzeitig Linksextremisten in die Hände zu spielen, der hat am 14. März nur eine Alternative: Die AfD!“

Liebe Mitbürger,

nach und nach trudeln die Wahlbenachrichtigungen für die Landtagswahl am 14. März 2021 ein. Meine erhielt ich vor wenigen Tagen.

Spätestens bis zum 21. Februar 2021 erhalten alle Wahlberechtigten ihre Wahlbenachrichtigung per Post. Enthalten sind darin auch Informationen zur Briefwahl und das entsprechende Antragsformular.

Wenn Sie die Briefwahl machen möchte, vielleicht weil Sie am Wahltag verhindert sind, dann erhalten Sie wichtige Informationen dazu beispielsweis beim SWR (siehe Verweis unten).

Ob Briefwahl oder Wahl im Wahllokal am 14. März, in beiden Fällen gilt: Bitte nehmen Sie Ihr Wahlrecht wahr, denn die Demokratie lebt vom Mitmachen! Und natürlich freue ich mich ganz besonders, wenn Sie mir Ihre Stimme geben.

Mehr Informationen zur Briefwahl:
https://www.swr.de/swraktuell/wahl/bw/landtagswahl-2021/landtagswahl-so-funktioniert-die-briefwahl-104.html

„Frau Eberle ist eine Wucht! Sie zog allein ihre Kinder groß, lebte in ihrer Erwerbszeit nicht einen Tag von der Stütze und fällt in ihrem verdienten Ruhestand dennoch durchs soziale Netz. Mit ihrer kargen Rente lebt sie, gemeinsam mit ihren Katzen, in einer von Schimmel befallenen Wohnung. Sie wurde außerdem von ihrem Vermieter gekündigt und sucht jetzt in und um Schorndorf nach einer neuen Bleibe. Da haben wir im Wahlkampfteam beschlossen, einfach anzupacken“, erklärt Stephan Schwarz, Landtagskandidat der Alternative für Deutschland (AfD) im Wahlkreis Schorndorf und schleppt dabei mit einem Helfer ein Sofa aus dem Keller.

Damit Frau Eberle sich voll und ganz auf die Wohnungssuche und den hoffentlich sehr bald stattfindenden Umzug konzentrieren könne, habe Stephan Schwarz zusammen mit Lars Haise und weiteren ehrenamtlichen Helfern der AfD kräftig angepackt. Zumindest um den Sperrmüll werde sich Frau Eberle erstmal keine Sorgen mehr machen müssen. Man wolle auch weiterhin „das Schicksal dieser tapferen Frau“ begleiten, die sich durch nichts umwerfen lasse.

Mit der Stadt Schorndorf stehen Lars Haise und Stephan Schwarz im Austausch, um eine Wohnung für Frau Eberle zu finden. Stephan Schwarz und Lars Haise sind froh über die Gespräche mit der Stadt. „Die konstruktive Zusammenarbeit mit der Stadt läuft“, stellt Haise fest. Frau Eberle jedenfalls ist dankbar: „Ich bin froh, dass das so unkompliziert und schnell geklappt hat!“

Dringender als Lippenbekenntnisse, die nach dem Wahltag am 14. März schnell wieder vergessen sind, benötigen die Unternehmen aller vom Lockdown betroffenen Branchen und die Kulturbetriebe vor allem endlich eine Öffnungsperspektive, ist sich auch der Landtagskandidat für die Alternative für Deutschland (AfD) im Wahlkreis Schorndorf, Stephan Schwarz, sicher: „Es ist ja nicht so, dass der lokale Einzelhandel, das Frisörhandwerk, die Hotellerie und Gastronomie keine funktionierenden Hygienekonzepte über den Sommer 2020 entwickelt hätten. Diese Menschen wollen endlich wieder die Ärmel hochkrempeln, arbeiten und die Früchte ihrer Arbeit ernten. Wer sie daran hindert: Ursula von der Leyen, die als EU-Kommissionspräsidentin völlig bei der Impfstoffbeschaffung versagt hat, Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sich im wirtschaftsschädlichen und unseren Wohlstand zerstörenden Lockdown einmauert und nicht zuletzt Susanne Eisenmann (alle CDU), die in ihrer Funktion als Kultusministerin des Landes Baden-Württemberg zwei mehr oder weniger verlorene Schuljahre unserer Kinder zu verantworten hat!“

Die CDU-Basis müsse also merken, dass sie es selbst ist, die es in der Hand hat, ergänzt der Fraktionschef der Schorndorfer AfD, Lars Haise, der auch stellvertretender Vorsitzender seiner Partei im Rems-Murr-Kreis ist und führt fort: „Dass die Basis dieser einst stolzen Volkspartei aber noch durch die Speckschicht zu ihren Spitzenfunktionären durchdringt, wage ich zu bezweifeln. Das zeigt nicht zuletzt die Neuwahl des Bundesvorsitzes, bei der sich die Parteitagsdelegierten ganz klar dem Votum der breiten Basis widersetzt haben, die einen Friedrich Merz an der Spitze haben wollte. Wenn die einfachen Mitglieder, die oftmals ehrenamtlich in der Kommunalpolitik engagiert sind und unmittelbar die Folgen dieses Regierungsversagens auszubaden haben, nicht mal mehr beim Parteivorsitz etwas mitzureden haben: Wie viel kommt dann überhaupt noch von den Problemen vor Ort im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin oder in der Parteizentrale in Stuttgart an?“

Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf werde sich dennoch konstruktiv in Beratungen einbringen, die zum Ziel haben, den Unternehmen, aber auch den vielen Vereinen und Kulturbetrieben in der Stadt dringend benötigte Hilfe zukommen zu lassen. „Das kann und wird allerdings nicht ewig so gehen können. Deshalb setzt sich die AfD in Bund und Land für einen schnellstmöglichen Weg aus dem Lockdown ein. Die Rückkehr zur Normalität ist das, was den Menschen sofort und unmittelbar hilft, besser als jede Überbrückungshilfe und sonstige Almosen“, schließt Haise ab.

[1] https://www.facebook.com/105131144594180/posts/223615459412414/?d=n

Kaum aufgehängt, schon gestohlen. Diese Erfahrung musste die Alternative für Deutschland (AfD) im Landtagswahlkampf machen. Unter anderem waren in der Nähe des Schorndorfer Feuersees Plakate rund 24 Stunden nach Anbringung bereits gestohlen worden oder lagen, abgetrennt am Kabelbinder, achtlos auf dem Gehweg. Dabei nahmen der oder die Täter billigend in Kauf, dass der Wind die Plakate auch in den See trägt und somit nicht nur den Ehrenamtlichen der AfD, sondern auch der Stadtreinigung zusätzliche Arbeit gemacht hätte.

In der Umgebung des Bahnhofs Winterbach wurde außerdem nach etwa drei Stunden ein Plakat mit der Forderung nach günstigerem Strom gewaltsam heruntergerissen. Die AfD hat die Plakate umgehend repariert oder ersetzt. Der Landtagskandidat im Wahlkreis Schorndorf, Stephan Schwarz, appelliert an die demokratische Fairness: „Wer keine Argumente hat, der wendet Gewalt an. Vielleicht wollen die Täter aber auch einfach mehr für den Strom bezahlen, keinen erschwinglichen Wohnraum, keine Stärkung der Familie und keine Nulltoleranz gegenüber Terroristen und Gewalttätern? Diese feigen Attacken können uns nicht davon abhalten, am demokratischen Wettbewerb um die besten Konzepte teilzunehmen! Ich fordere alle Demokraten auf, gegen gewalttätige Nicht-Demokraten klare Kante zu zeigen!“

Wo immer es möglich ist, verwendet die AfD Rems-Murr aus ökologischen Gründen ältere und instand gesetzte Wahlplakate. Bei vergangenen Wahlen hatte die AfD Rems-Murr Verluste an Plakaten in Höhe von bis zu 80 Prozent zu beklagen. Diebstähle und Sachbeschädigungen wird die AfD protokollieren und konsequent zur Anzeige bringen.

AfD-Kandidat wirft Landesregierung wirtschaftspolitisches Totalversagen vor

(Schorndorf, 04.02.2021) Mindestens 15 Millionen Euro Schaden sind dem Steuerzahler in Baden-Württemberg durch das Expo-Desaster der Landesregierung entstanden. Der zur Aufklärung eingesetzte Untersuchungsausschuss dürfte ersten Erhebungen zufolge weitere 200.000 Euro gekostet haben. Zur Rücktrittsforderung der SPD an die zuständige CDU-Ministerin kommentiert Landtagskandidat Stephan Schwarz für den Wahlkreis Schorndorf:

„Was nach fünf Jahren CDU-Wirtschaftspolitik mit den Grünen bleibt, ist ein sündhaft teurer Pavillon auf einer Expo in Dubai. Mehr wirtschaftspolitische `Leistung´ vermag die Landesregierung nicht vorzuweisen. Oder kurz gesagt, außer Spesen nichts gewesen! Doch der Rücktritt von Wirtschaftsministerien Nicole Hoffmeister-Kraut rettet jetzt auch nichts mehr. Besser ist es, am Wahltag die CDU für diese Verschwendung von Steuergeld abzuwählen!“

Die Rücktrittsforderungen aus der SPD seien, so Schwarz, „sehr verwunderlich“. War es doch die SPD, die unter ihrem Wirtschaftsminister Nils Schmid den Bau des Pavillons befürwortete. Lediglich die klare Abwahl der SPD im Jahr 2016 hinderte sie an der weiteren Umsetzung. Die horrenden Kosten für den Pavillon hätte Schwarz lieber für eine barrierefreie Infrastruktur oder für das von ihm geforderte Zentrum Künstliche Intelligenz investiert gesehen. 

Verweise:

SWR: „Verheerende Fehler“: Untersuchungsausschuss zu Expo-Pavillon legt Bericht vor
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/u-ausschuss-expo-pavillon-legt-abschlussbericht-vor-100.html

https://www.afd-rems-murr.de/2020/06/02/stephan-schwarz-fordert-investitionsprogramm-barrierefreies-baden-wuerttemberg/

https://www.afd-rems-murr.de/2020/12/11/zentrum-kuenstliche-intelligenz-stephan-schwarz-sieht-landesregierung-schlafen/