Familien entlasten, Kita-Gebühren erlassen! Folgen durch Corona-Pandemie für Schorndorfer Familien mildern

Schorndorf, 22.03.2020. Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass Oberbürgermeister Matthias Klopfer für den April 2020 zunächst angewiesen hat, die Gebühren für Kindertagesstätten auszusetzen.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Lars Haise, hält fest: „Wir unterstützen den Oberbürgermeister in seinen Bemühungen, neben Unternehmen auch Familien, die in großer Zahl von Kurzarbeit und möglicherweise auch Arbeitsplatzverlust bedroht sind, in dieser außergewöhnlich schweren Lage finanziell zu entlasten. Diese Menschen brauchen allerdings nicht nur eine Aussetzung der Gebühren, sondern ganz schnell Gewissheit über deren Erlass. Die AfD geht aber noch einen Schritt weiter: Wir fordern, dass die Kita-Gebühren nicht nur ausgesetzt, sondern zwischen Mai und September 2020 ferner für diejenigen komplett erlassen werden, die durch die Corona-Krise in Kurzarbeit geraten oder ihren Arbeitsplatz verlieren.“

Sollten die Einschränkungen des öffentlichen Lebens durch die baden-württembergische Landesregierung wirklich über den April hinaus fortgesetzt werden, befürwortet Haise die Verlängerung der Aussetzung der Kita-Gebühren für alle auch im Mai. „Bei der sogenannten Flüchtlingskrise hat Deutschland über alle Ebenen hinweg gezeigt, dass es möglich ist, binnen kürzester Zeit Mittel und Wege frei zu machen, um Hunderttausende Menschen finanziell wie materiell unter die Arme zu greifen. Da sollte in dieser Not auch bei unseren eigenen Landsleuten nicht gekleckert werden“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende weiter. Notfalls stehe seine Fraktion auch bereit, „höhere Schuldenaufnahmen zur Bewältigung der Corona-Folgen zu bewilligen“, erklärt Haise. Ferner gebe es sicherlich auch noch aufschiebbare, millionenschwere und prestige-trächtige Bauvorhaben wie den Büchereineubau, den man in dieser besonderen Situation opfern könnte.