AfD-Fraktion bedauert mangelnde Gesprächsbereitschaft des Bündnisses „Klimaentscheid Schorndorf“

(Schorndorf, 13.01.2021) Die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) im Gemeinderat Schorndorf nimmt mit Bedauern zur Kenntnis, dass das Bündnis „Klimaentscheid Schorndorf“ nicht bereit ist für Gespräche mit der freiheitlich-bürgerlichen Kraft im Rathaus. Hierzu hält der Vorsitzende, Lars Haise, fest: „Gerne wären wir bereit gewesen, mit dem Bündnis vor der Beratung des Einwohnerantrags ins Gespräch zu kommen. Dass die Initiatoren unsere Fraktion als Repräsentanten von immerhin knapp zehn Prozent der Schorndorfer Bürger aus dem Dialog ausschließt, lässt tief blicken – in ein gestörtes Demokratieverständnis.“

Neben den etablierten Parteien wurde auch die AfD bei den vergangenen Kommunalwahlen demokratisch von den Schorndorfern in Fraktionsstärke in den Gemeinderat gewählt. „Diese Bürger zu ignorieren und sie aus dem Diskurs auszuschließen, ist einem offenen Meinungsaustausch und einem Wettbewerb um die besten Ideen unwürdig“, schließt sich auch der Landtagskandidat der AfD im Wahlkreis Schorndorf, Stephan Schwarz, an.

Die AfD hat bereits während dem Kommunalwahlkampf im Jahr 2019 formuliert, für Maßnahmen im Bereich Umweltschutz und schonenden Umgang mit Ressourcen offen zu sein. „Diese müssen allerdings aus unserer Sicht nicht nur ökonomisch abbildbar sein, sondern vor allem Sinn machen. Wer sich näher mit dem Manifest des ‚Klimaentscheid Schorndorf‘ befasst, wird schnell zu dem Schluss kommen, dass außer den allseits bekannten Gebots- und Verbotsorgien aus grüner Feder kaum lebenswirkliche Vorschläge unterbreitet werden. Im Gegenteil: Viele dieser Maßnahmen kommen den Bürgern, insbesondere dem Mittelstand und sozial schwachen Haushalten, teuer zu stehen.“ Wie sehr das ökologische Wolkenkuckucksheim die Stadtfinanzen und somit auch den Geldbeutel der Bürger belastet, verrät ein Blick auf den Finanzierungsvorschlag: Die ambitionierten Maßnahmen, mit denen Schorndorf bis 2035 klimaneutral werden soll, schlagen nach Angaben des Bündnisses mit 9,5 Millionen Euro zusätzlichen Kosten zu Buche – jährlich! „Eingetrieben werden sollen die Kosten über höhere Parkgebühren, Bußgelder und Stellplatzablöse. Damit aber nicht genug: Auch über eine weitere Erhöhung des Hebesatzes bei der Gewerbesteuer sollen die finanziellen Lasten geschultert werden“, so Lars Haise weiter.

Abschließend gibt der Fraktionschef zu Protokoll, dass die AfD gerne bereit für einen Dialog gewesen wäre. „Das sind wir auch immer noch. Der Ball liegt im Feld von Wilhelm Pesch und seinen Mitstreitern. Für vernünftige und realitätsnahe Vorschläge wird unsere Fraktion immer zugänglich sein, unabhängig vom Parteilager. Unser einziger Kompass dabei ist das Wohl unserer Bürger und unserer Stadt.“