Die Integrationsfähigkeit Schorndorfs ist erschöpft!

Schorndorf, 20.05.2024. „Die Integrationsfähigkeit Schorndorfs ist schon lange erschöpft“, zu diesem Ergebnis kommt Lars Haise, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf und Spitzenkandidat seiner Partei für die bevorstehende Gemeinderatswahl am 9. Juni 2024: „Deshalb muss die Verwaltung zügig dazu angehalten werden, dieses Signal auch spürbar an die übergeordneten politischen Ebenen weiterzugeben. Es dürfen keine weiteren Kapazitäten für Sammelunterkünfte des Landkreises in Schorndorf entstehen und auch keine weiteren Unterkünfte zur Anschlussunterbringung gebaut oder angemietet werden.“

Die AfD werde nach der Gemeinderatswahl einen Antrag im Gremium einbringen, der ein Moratorium im Umgang mit Asylbewerbern, die sich zumeist illegal in Deutschland aufhalten, vorsieht. Schorndorf habe zum Stichtag 31.12.2023 insgesamt 417 Personen in der Anschlussunterbringung gehabt, wie aus einer Anfrage der AfD-Fraktion an die Stadtverwaltung hervorging. Insgesamt 570 Plätze stünden zur Verfügung, wie aus einer Kleinen Anfrage des Landtagsabgeordneten Daniel Lindenschmid MdL im Oktober 2023 hervorgeht: „Noch nicht berücksichtigt war zum Zeitpunkt der Anfrage im Landtag der Neubau im Schornbacher Weg. Schorndorf hat seine Pflicht getan. Jetzt muss der Zustand eingefroren werden, um die Integrationsfähigkeit nicht überzustrapazieren“, folgert Haise aus den vorliegenden Fakten.

Illegalen Aufenthalt in Deutschland möglichst zügig zu beenden, sei auch Aufgabe der Ausländerbehörden und schaffe außerdem Klarheit bei den Betroffenen. „In Rostock wurden unlängst ‚Sachbearbeiter für Remigration‘ gesucht. Dies könnten wir uns auch als verstärkende Maßnahme für die Ausländerbehörde in Schorndorf vorstellen“, erklärt Lars Haise und schließt ab: „Integrationsarbeit muss sich auf diejenigen fokussieren, die auch tatsächlich eine dauerhafte Bleibeperspektive haben.“