Kein Aprilscherz: Landtags-Anfrage zeigt Anstieg der Straftaten in Schorndorf um über 10 Prozent
Schorndorf, 06.04.2020. „In jedem Aprilscherz steckt auch ein Körnchen Wahrheit”, stellt Lars Haise, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, mit Blick auf seinen kleinen Aprilscherz um eine mögliche OB-Kandidatur fest. Sehr ernst wird seine Miene allerdings beim Blick auf die aktuelle Kriminalitätsstatistik für Schorndorf.
In seiner scherzhaft gemeinten Ankündigung hatte der 31-Jährige ein „Sofortprogramm zur Kriminalitätsbekämpfung in der Stadt” gefordert. Dass dieses Programm tatsächlich notwendig werden könnte, zeige nun die Antwort des baden-württembergischen Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Klaus Dürr: Ein Anstieg von 1.874 (2018) auf insgesamt 2.071 Straftaten (2019) sei mehr als bedenklich, mahnt nicht nur Haise, sondern auch der Landtagskandidat der Alternative für Deutschland (AfD) für den Wahlkreis Schorndorf, Stephan Schwarz. „Das ist immerhin eine Steigerung um 10,51 Prozent im Vergleich zum Vorjahr“, so die beiden AfD-Politiker unisono.
Klaus Dürr, Betreuungsabgeordneter der AfD-Landtagsfraktion für den Rems-Murr-Kreis, bemerkt, dass zuletzt 2016 die Statistik schlechter ausgefallen sei und stellt fest: „Es bereitet mir Sorge, dass bei den Straftaten verschiedene Tatwaffen verstärkt eingesetzt werden. Insbesondere das Tatwerkzeug Messer verzeichnet einen zweistelligen Zuwachs. Aber auch Schlagring und Schusswaffe werden mehr eingesetzt. Dieser zunehmenden Verrohung müssen wir mit allen Mitteln entschieden entgegentreten!”
Stephan Schwarz sieht Innenminister Thomas Strobl (CDU) in der Pflicht: „Der Staat hat die Freiheit und Sicherheit der Bürger zu garantieren. Dies ist eine seiner grundlegenden Aufgaben. Dafür bedarf es entsprechender Ausstattung sowohl an Personal wie auch an Mitteln. Hier wurde in den letzten drei Legislaturperioden an falscher Stelle gespart. Das Kaputtsparen der Polizei muss ein Ende haben. Auch im ländlichen Raum haben die Menschen Anspruch auf Schutz!”
Der Personalmangel der Polizei zeige sich auch an den zahlreichen Überstunden. Diese seien momentan bei 1,4 Millionen. Zudem rolle eine Pensionierungswelle auf die Polizei zu. Die von Innenminister Strobl versprochene Einstellungsoffensive sieht Schwarz noch lange nicht als erfüllt an. So könne derzeit nicht von einer personellen Aufstockung der Polizei die Rede sein. „Vielmehr müssen wir froh sein, wenn durch Pensionierung freiwerdende Stellen wenigstens neu besetzt werden”, so Schwarz mit Blick auf Aussagen der Polizeigewerkschaft, wonach die Polizeidichte in Baden-Württemberg die schlechteste bundesweit sei.