Nach Hass-Demo gegen die AfD: Linksextreme Plakat-Aktion in Kirchberg und Sachbeschädigung in Korb

Kirchberg/Korb, 11.11.2019. Linksextremisten haben in der Nacht von Samstag auf Sonntag in Kirchberg zahlreiche Hetz-Plakate illegal in der Nachbarschaft des AfD-Bundestagsabgeordneten Jürgen Braun verklebt. Auch das Gebäude in Korb, in welchem sich neben seinem Wahlkreisbüro auch die Räumlichkeiten des AfD-Kreisverbandes Rems-Murr sowie des EU-Abgeordneten Lars Patrick Berg befinden, wurde Ziel einer Attacke. Dabei entstand Sachschaden in noch unbekannter Höhe, indem die Täter Bauschaum in einen Briefkasten einleiteten und diesen dadurch unbrauchbar machten. Außerdem wurde an einer Mauer in der Umgebung der Schriftzug „Antifa Area“ aufgesprüht.

Auf der linksextremen Internetseite „Indymedia“ wurde am Montagmorgen ein Schreiben selbsternannter Antifaschisten veröffentlicht, in welchem sich die Täter dazu bekennen, im Kirchberger Stadtgebiet zahlreiche Plakate verklebt zu haben. Auf diesen illegal angebrachten Machwerken wird der AfD-Politiker als „geistiger Brandstifter“ verleumdet und der Leser mit dem Slogan „Brandstiftern einheizen“ nur wenig verklausuliert zur Begehung weiterer Straftaten aufgefordert. Braun erstattete bereits Anzeige, da die Plakate mehrere Straftatbestände erfüllen.

Unter Bezugnahme auf die Demonstration des „Bündnis zusammen gegen Rechts“ vom vorherigen Samstag in Kirchberg erklärte er: „Wer zu Kundgebungen mit linksextremen Gewalttätern aufruft oder gemeinsam mit ihnen daran teilnimmt, der macht sich mitschuldig an den regelmäßig darauf folgenden Straftaten. Wenn linksextreme Kriminelle Kundgebungen gegen eine friedliche Partei veranstalten, dann gehen anständige Bürger dort nicht hin. Hier zeigt sich der entscheidende Unterschied zwischen heuchlerischen Gutmenschen und guten Menschen, die jeglicher politisch motivierter Gewalt entgegentreten.“ Er erneuerte in diesem Zuge auch seine Kritik an der IG Metall, die ihre Räumlichkeiten in Waiblingen dem „Offenen Antifaschistischen Treffen Rems-Murr“ zur Verfügung stellt, welches wiederum regelmäßig auf „Indymedia“ für seine Zusammenkünfte wirbt: „Wenn die Bezeichnung ‚geistige Brandstifter‘ irgendwo angebracht ist, dann bei jenen, die politisch motivierten Kriminellen nicht nur Vorwände liefern, sondern ihnen auch Unterschlupf gewähren“, so Braun.

Lars Patrick Berg, Abgeordneter des EU-Parlaments und seit kurzem ebenfalls mit seinem Büro in Korb beheimatet, äußerte sich ebenfalls zu den Vorfällen: „Solche Angriffe sind die logische Konsequenz der immer heftiger werdenden Verbalattacken der Altparteien gegen uns. Wenn Nordrhein-Westfalens CDU-Ministerpräsident Armin Laschet dazu auffordert, die AfD ‚bis aufs Messer‘ zu bekämpfen, dann kann es nicht verwundern, wenn Linksextreme diesen Worten Taten folgen lassen.“ Berg kritisiert in diesem Zusammenhang insbesondere den Unwillen, Internetseiten wie „Indymedia“ konsequent abzuschalten: „Wenn der politische Wille da wäre, wären Portale, die aus einer einzigen Ansammlung von Straftaten bestehen, eher heute als morgen geschlossen und die Verantwortlichen hinter Gitter.“ Er werde den Vorfall zum Anlass nehmen, auf europäischer Ebene für diese Problematik zu sensibilisieren.

Der Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes Rems-Murr, Daniel Lindenschmid, verwies anlässlich der Attacken auf den kürzlich gescheiterten Antrag der AfD-Kreistagsfraktion im Jugendhilfeausschuss, die „Fachstelle für Demokratieförderung und Rechtsextremismusprävention“ inhaltlich wie auch im Namen auf die Bekämpfung jeglichen Extremismus auszurichten. „Linksextremismus ist kein aufgebauschtes Problem, sondern ganz real. Die AfD kann davon spätestens seit den Angriffen auf Infostände, Wahlkampfhelfer und Kandidaten im Kommunalwahlkampf ein Lied singen. Dass diese Realität von den anderen Parteien konsequent ignoriert wird ist der Grund dafür, dass Linksextremisten im Rems-Murr-Kreis faktisch Narrenfreiheit haben und Personen- und Sachschäden nicht nur billigend in Kauf genommen, sondern sogar gezielt herbeigeführt werden.“