Schorndorf: AfD-Fraktion sieht wenig finanziellen Spielraum für „Leuchtturmprojekte“ in dieser Dekade

(Schorndorf, 17.08.2021) Der Blick auf die Stadtfinanzen erfüllt die Stadträte der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf mit großer Sorge. Nachdem die Fraktion letzte Woche auf ihrer Facebook-Seite erste Zahlen zur Pro-Kopf-Verschuldung visuell aufgegriffen hat, konnte man auch in der Tageszeitung darüber lesen. Insbesondere der Schuldenstand habe sich unter Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD) in den Jahren zwischen 2016 und 2020 besonders negativ entwickelt, resümiert der Vorsitzende Lars Haise: „Die Auswertung der Schuldenstände beim Statistischen Landesamt Baden-Württemberg für diesen Zeitraum offenbart eine lasche Haushaltspolitik. Für die ist Oberbürgermeister Klopfer freilich nicht allein verantwortlich. Auch die Fraktionen der Altparteien müssen sich hier an ihre Nase fassen, die diese Millionenschulden in all den Jahren mit durchgewinkt haben.“

In dem von der AfD-Fraktion ausgewerteten Zeitraum wurden die Schulden von 85,6 Millionen Euro (2016) auf 166,1 Millionen Euro (2020) fast verdoppelt. Bei den Schulden je Einwohner (Pro-Kopf-Verschuldung) belegt die Daimlerstadt im Vergleich mit Waiblingen (1.025 Euro), Winnenden (1.486 Euro), Backnang (1.735 Euro) und Fellbach (1.973 Euro) weit abgeschlagen den letzten Platz: „Mit enormen 4.177 Euro Schulden je Einwohner“, hält Lars Haise fest.

„Wir sind davon überzeugt, dass es nach der Haushaltsstrukturkommission im vergangenen Jahr eine weitere Klausur braucht, bei der die Aufgaben genau angeschaut werden, welche die Stadt freiwillig erfüllt“, ergänzt Ulrich Bußler. Der Beschluss zur Klimaneutralität 2035, den die AfD geschlossen abgelehnt hat, wird den Ergebnishaushalt zusätzlich unter Druck setzen, sind die AfD-Stadträte überzeugt. „Wir haben doch erhebliche Zweifel, ob daraus ein Nutzen fürs Weltklima entsteht“, fährt Bußler fort.

Schorndorf wird sich in dieser Dekade auf das Wesentliche konzentrieren müssen. „Hierzu zählen für uns vor allem Infrastruktur- und Stadtentwicklungsprojekte, nicht nur in der Kernstadt, sondern auch in den Ortsteilen“, erklärt Lars Haise. Eine Stärkung des Einkaufsstandortes Schorndorf ist für die AfD eminent wichtig. „Das ist sicherlich kein Leuchtturmprojekt, das weit über die Stadtgrenzen hinaus strahlt wie ein hipper Bücherei-Neubau. Aber das sollte nicht unser Ansporn sein, sondern pragmatische Lösungen für die Bürger und die zufriedenstellende Erfüllung ureigener kommunaler Kernaufgaben“, führt Lars Haise fort, verbunden mit dem Hinweis, dass das Geld schließlich da sei, wenn man den bestehenden Standort der Stadtbücherei am Stadtpark erhalten sowie modernisieren und das Geld in sinnvolle kleinere Projekte investieren würde, die für die Bürger dafür einen hohen Nutzen im Alltag hätten. „Das alte Technische Rathaus am Archivplatz könnte auch zu einem Bürgerzentrum mit Coworking-Spaces weiterentwickelt werden. Mit günstigen mietbaren Arbeitsplätzen beispielsweise für Unternehmensgründer und Veranstaltungsräumen für die Schorndorfer Bürger im Zentrum unserer Stadt“, schließt der 32-Jährige ab.