Mehr Demokratie wagen: Stephan Schwarz will Bürgern mehr Macht geben

Schorndorf, 21.07.2020. „Mehr Demokratie wagen“ war einst ein Leitspruch Willy Brandts. Seit ihrer Gründung 2013 ist diese Aussage Kernthema der Alternative für Deutschland (AfD). Stephan Schwarz, Landtagskandidat der AfD im Wahlkreis Schorndorf, unterstützt diese Forderung.

„Der Bürger ist mündig genug, Steuern zu zahlen, aber mitbestimmen soll er bitte nicht. Diesen aktuellen Missstand wollen wir ändern. Wir wollen, dass Menschen sich beteiligen können und aktive Teilhabe am politischen Geschehen haben. Aktuell gehört in Schorndorf auf Antrag der AfD-Fraktion im Gemeinderat die Durchführung eines Bürgerentscheids zum Beitritt der Stadt zum umstrittenen Bündnis ‚Seebrücke – Schafft sichere Häfen‘ zu unseren direktdemokratischen Aktivitäten. Auch in den Kommunen sollen die Bürger die Chance haben, in wichtige Entscheidungen eingebunden zu werden,“ erklärt Schwarz.

Der Verein „Mehr Demokratie“ fordert, das Volksabstimmungsgesetz in Baden-Württemberg nachzubessern. Viele Details seien zu bürokratisch und nicht bürgerfreundlich. So sollte die Prüfung, ob ein Volksbegehren rechtliche zulässig ist, künftig am Anfang und nicht erst nach Sammlung der Unterstützungsunterschriften stehen. Abstimmungen sollten an ohnehin feststehenden Wahltagen stattfinden. Regelungen sollten klarer definiert werden.

Die AfD fordert Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild und die Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk. „Das Amt des Bundespräsidenten droht erneut zum Spielball von Union und SPD zu werden. Das ist dem Amt unwürdig. In einer Direktwahl würde nicht das Hinterzimmer, sondern das Volk entscheiden. Das wäre ein Segen für unsere Demokratie, das wäre ein wunderbares ‚Mehr‘ an Demokratie!“ schließt Schwarz.