„Die Schorndorfer SPD unterstellt, fernab jeder Realität, dass sich mit Unterstützung der Alternative für Deutschland ‚rechtsradikale Schläger‘ und ‚Reichsbürger‘ in Schorndorf getummelt haben sollen. Richtig ist, dass die AfD im Februar 2021 eine angemeldete Demonstration unter dem Motto ‚Gewaltfreiheit im politischen Diskurs‘ durchführte, nachdem der Landtagskandidat Stephan Schwarz von einer Gruppe Linksextremisten an einem Wahlkampf-Infostand am Rande des Schorndorfer Wochenmarktes krankenhausreif geprügelt wurde. Die Stadt musste durch ein massives Polizeiaufgebot unter anderem wegen gewaltbereiter Linksextremisten, nicht jedoch wegen der friedlichen Teilnehmer der Demo, gesichert werden.

Die einzigen Schläger und politischen Straftäter, die sich nach einschlägigen Medienberichten in den letzten Jahren nachweisbar in Schorndorf aufhielten und zur Tat schritten, sind nicht im Umfeld der AfD oder der Montagsspaziergänger zu suchen. Dies wurde durch eine ganze Reihe von Sachbeschädigungen aus dem Milieu von sogenannten ‚Klimaaktivisten‘ ebenso eindrucksvoll bestätigt wie durch die wiederholten Attacken gegen das Restaurant Remstalstuben, zu denen Bekennerschreiben aus dem linksextremistischen Spektrum vorliegen.

Dass die selbsternannten Vorzeigedemokraten der SPD in beiden Fällen viel zu lange geschwiegen haben und sich in Letzterem sogar bis heute zu keiner klaren Verurteilung dieses neuerlichen Anschlags auf einen Gastwirt durchringen konnte, lässt wiederholt tief blicken in ein gestörtes Verhältnis zu politisch-motivierter Gewalt, solange diese von links kommt.

Als Alternative für Deutschland lehnen wir jede Form von Gewalt, egal ob von links, rechts oder religiös motiviert, entschieden ab und bedauern es sehr, dass dieses demokratische Selbstverständnis von der Sozialdemokratie in großen Teilen nicht mehr mitgetragen wird.“

*Redaktioneller Hinweis:

Die oben genannte Stellungnahme bezieht sich auf einen Text beim Zeitungsverlag Waiblingen in der Online-Version, der am 26.04. veröffentlicht und inzwischen nachträglich redigiert und auch nicht in der Printversion abgedruckt wurde. Wir halten dennoch an der Stellungnahme fest, da die Diffamierungen durch die vorschnelle Online-Veröffentlichung seitens des Zeitungsverlags bereits eine gewisse Öffentlichkeit erreicht haben.

„Der Anschlag auf die Remstalstuben, bei dem nach Polizeiangaben ein Sachschaden in Höhe von 10.000 Euro entstand, bestätigt unsere Annahme, dass bei Gesprächen im Vorfeld unserer Veranstaltungen Wirte nicht ausschließlich freundlich von Akteuren des linksextremen Spektrums darum gebeten werden, uns nicht zu bewirten. Viel mehr wird mit Anschlägen wie in Schorndorf demonstriert, dass diese die nächsten sein könnten.  

Die AfD hat das grundgesetzlich verbriefte Recht, wie alle anderen demokratisch gewählten Parteien auch, an der demokratischen Willensbildung des Volkes mitzuwirken. Informationsveranstaltungen wie unsere ‚Alternativen Runden‘ schließt das mit ein. Wer deshalb Anschläge auf Gaststätten verübt, greift damit nicht nur die Existenz von Wirten und ihren Arbeitnehmern und deren Familien, sondern auch unsere Demokratie an und steht damit außerhalb des Grundgesetzes und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.  

Wir verurteilen diesen Anschlag von linken Antidemokraten scharf und ich hoffe, dass hierzu auch die anderen Fraktionen, die die Resolution ‚Schorndorfer Gemeinderat steht für Menschlichkeit, Toleranz und Gewaltfreiheit‘ mitverabschiedet haben, ähnlich deutliche Worte finden.“ 

Bekennerschreiben:
https://de.indymedia.org/node/270364

Offener Brief der AfD Rems-Murr an den VfR Birkmannsweiler:
https://www.facebook.com/AfDRemsMurr/posts/pfbid0uPgYjN3MneP7u1BMoxUfLGqrpfcZDnFPu8jGRaZb279g8FFXx6DE94b9kRBrLyWfl

Zu einem Überraschungsbesuch und einem kurzen Grußwort erschienen auch drei von fünf frisch gewählten Mitgliedern des Vorstandes der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg: Anton Baron MdL, neuer Fraktionsvorsitzender, Daniel Lindenschmid MdL, neuer parlamentarischer Geschäftsführer sowie Hans-Jürgen Goßner MdL, einer von drei stellvertretenden Vorsitzenden. Nicht vorbeigegangen an allen Beteiligten ist der Versuch des Offenen Antifaschistischen Treffens Rems-Murr (OATRM), in Schorndorf erfolglos das Wohnhaus von Lars Haise aufzusuchen und mit der Parole „Lars Haise, wir entlarven dich hier vor deinem zu Hause“ durch die Innenstadt zu marschieren und illegal verleumderische Transparente zu verbreiten. „Den wiederholten Versuch, unseren Schorndorfer Stadtrat vor seiner Haustür bloßzustellen, verurteilen wir aufs Schärfste und es ist deshalb folgerichtig, dass Herr Haise den Oberbürgermeister und den Ersten Bürgermeister der Stadt Schorndorf zu einer Verurteilung solcher Aktionen aufgefordert hat“, so Daniel Lindenschmid MdL, der auch stellvertretender Vorsitzender der AfD Rems-Murr ist. „Zum Schutze aller gewählten Repräsentanten in der Kommunalpolitik, die Versuchen von Doxing, aber auch vollzogenen Nachstellungen und körperlichen sowie verbalen Angriffen als Einschüchterungsmethode ausgesetzt sind, ist es auch wichtig, dass der Landkreis endlich die Gefahr von Links erkennt und seine Präventionsarbeit in der Extremismusbekämpfung dahingehend ergänzt“, erklärt Lindenschmid weiter und formuliert als AfD-Kreisrat eine abschließende Forderung an den Landrat Richard Sigel: „Ein Anfang wäre gemacht, die entsprechende Fachstelle Demokratieförderung und Rechtsextremismusprävention (DeRex) beim Landratsamt nachzuschärfen. Diese Stelle muss der Wirklichkeit angepasst und zur ‚Fachstelle für Demokratieförderung und Extremismusprävention‘ umbenannt werden, die alle Phänomenengebiete und damit auch den Linksextremismus abdeckt. Entsprechende Aussteigerprogramme und Beratungsangebote, die es für Rechtsextremisten bereits gibt, müssen auch für Linksextremisten aufgelegt werden.“ 

Quellen:

OATRM-Facebookeintrag mit verleumderischen und illegal angebrachten Transparenten in der Schorndorfer Innenstadt
https://www.facebook.com/oatrmk/posts/2441438506004023  

OATRM-Instagram Video mit Parolen gegen Stadtrat Lars Haise vor seinem angeblichen Wohnhaus
https://www.instagram.com/p/CnQA-IHjlV4/

Auf der linksextremen Internetseite „Indymedia“ sowie auf Facebook dokumentiert das sogenannte „Offene Antifaschistische Treffen Rems-Murr“ den nächtlichen Besuch. Auf den Schmierereien, die im unmittelbaren Umfeld eines Anwohners gefertigt wurden, ist unter anderem zu sehen: „AfD angreifen!“, „Nazi komm raus, Du bist enttarnt!“ oder „Fuck AfD“. „Diese Aufrufe werten wir als klare Botschaften, die zur Gewalt aufrufen“, ergänzt der Backnanger Landtagsabgeordnete Daniel Lindenschmid, der zugleich innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg ist. „Fälle wie diese zeigen ganz deutlich, dass die Sicherheitsorgane unseres Landes auf keinem Auge blind sein dürfen im Kampf gegen Extremismus. Einzig die AfD steht für einen Rundumblick, der neben Rechtsextremismus und religiös motivierten Extremismus auch den immer gewalttätiger werdenden Linksextremismus klar mit einschließt“, so Lindenschmid weiter.

Interne Recherchen in den Mitgliederdaten des Kreisverbandes haben ergeben, dass in der Friedensstraße gar kein Mitglied ansässig ist: „Warum die gewaltbereite Antifa einen Bürger wegen einer angeblichen Mitgliedschaft in einer demokratischen Partei angegriffen hat, wird wohl allein deren Geheimnis bleiben“, schließt Lars Haise ab.

Eintrag auf Indymedia:
https://de.indymedia.org/node/169083

Eintrag auf Facebook:
https://www.facebook.com/oatrmk/posts/2148230538658156

Zu dem neuerlichen Anschlag erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD Rems-Murr, Lars Haise: „Dieser Vorfall zeigt erneut, dass die Demokratiefeinde der sogenannten ‚Antifa‘ auch das Leben und die körperliche Unversehrtheit völlig Unbeteiligter billigend in Kauf nehmen. Durch die Manipulation der Eingangstür wäre bei einem medizinischen Notfall oder auch im Brandfall der ungehinderte Zugang von Rettungskräften zu einer der Mietwohnungen erheblich erschwert gewesen.“

Die AfD fordert, dass auch im Rems-Murr-Kreis politischen Extremisten aus dem linken Spektrum die gleiche Aufmerksamkeit zukommt, wie diese – völlig zu Recht – Rechtsextremisten zuteil wird: „Gewalt und Anschläge gegenüber Andersdenkende können und dürfen wir nicht tolerieren, egal von welcher Seite dies ausgeht“, setzt der 32-jährige fort. „Die ‚Fachstelle für Demokratieförderung und Rechtsextremismusprävention‘ muss endlich umbenannt und sich künftig auch intensiv mit Tätergruppen aus dem ‚Antifa‘-Bereich beschäftigen“, ergänzt Vorstandsmitglied und Kreisrat Daniel Lindenschmid MdL, der im Landtag von Baden-Württemberg auch innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion ist.

Von den politischen Wettbewerbern erwartet Haise, dass diese sich endlich klar von solchen Straftaten distanzieren: „CDU, SPD, FDP, Grüne und die Linken sowieso haben in der Vergangenheit wenig Anstalten gemacht, sich von Anschlägen dieser Art deutlich zu distanzieren. Wer hierzu weiter schweigt, macht sich zum Mittäter und darf sich nicht wundern, wenn die Gewaltspirale der Linksextremisten immer weiter zunimmt“, schließt er ab.

Mehrere Plakatiertrupps aus freiwilligen Helfern haben an diesem Wochenende die Kernstadt und einige Ortsteile in Schorndorf plakatiert. „Rund 50 Standorte haben wir mit unserer neuen Plakatserie zur Bundestagswahl versorgt“, resümiert der Stellvertretende Kreisvorsitzende Lars Haise, der selbst in der Nacht von Freitag auf Samstag bis fünf Uhr morgens mitgeholfen hat. „Schon bis Sonntag haben vermutlich Linksextremisten etwa die Hälfe unserer Standorte zerstört“, setzt Haise die Bilanz fort.

Keine andere Partei, die bei der Bundestagswahl teilnimmt, ist so sehr von Zerstörungen betroffen wie die AfD, stellt der 32-Jährige fest, der auch Stadtrat in Schorndorf ist. „Bei unseren Kontrollfahrten fällt auf, dass es die Zerstörer nur auf unsere Kampagne abgesehen haben. Die Plakate anderer Mitbewerber blieben unversehrt“, fasst er zusammen.

Der AfD Kreisverband Rems-Murr appelliert an die Mitbewerber, die Sachbeschädigungen zu verurteilen und für einen fairen Wahlkampf einzutreten. Haise kündigt weiter an: „Die Zerstörer sollen sich nicht zu sicher sein. Unsere ehrenamtlichen Helfer werden ihre nächtlichen Kontrollfahrten intensivieren und Vandalen konsequent zur Anzeige bringen, wenn sie vor Ort angetroffen werden.“

Leider hat es die EU-Kommission bislang nicht geschafft die Anfrage zu beantworten. Ist man auf dem linken Auge blind? Oder will man lieber erst nach der Bundestagswahl antworten, weil bis dahin weitere linke Gewalt zu befürchten ist?

Zur Anfrage:
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/E-9-2021-001115_DE.html

„Die Antwort des ‚Club Manufaktur‘ habe ich persönlich zum Anlass genommen, mein abschließendes Fazit aus der Pressemitteilung vom 28.02.2021 zu reflektieren. In der Nachschau betrachtet, bin ich mit dem Vorwurf, der ‚Club Manufaktur‘ sei ein ‚Handlanger‘ von gewaltbereiten Schlägern der Antifa, sicherlich über das Ziel hinausgeschossen. Ich ziehe deshalb diese Aussage zurück und entschuldige mich dafür. Doch bei Folgendem bleibe ich: Der Ton einiger Veröffentlichungen, zum Beispiel auf Facebook von Seiten des ‚Club Manufaktur‘, gegenüber der AfD hat zu einer Stimmung beigetragen, in der manche ‚Antifa‘-Gruppen, die sich in und um Schorndorf betätigen, eine Ermunterung, einen gesellschaftlichen Rückhalt für ihre Aggressionen finden konnten. Einige dieser Beispiele habe ich während meiner Rede auf der Kundgebung am 27.02.2021 genannt und noch weitere mehr, darunter auch eine recht eindeutige Solidaritätsbekundung mit einer regional bekannten ‚Antifa‘-Gruppe, dokumentiert vorliegen. Diese Bekundung ist bis heute abrufbar und nicht zurückgenommen worden. [1, 2]“

Auf der Facebook-Seite des ‚Club Manufaktur‘ werden in Beiträgen unter anderem AfD-Mitglieder pauschal mit ‚Reichsbürgern‘, ‚Corona-Leugnern‘, ‚Nazis‘ und ‚rechten Esoterikern und Spinnern‘ [3] in einen Topf geworfen. „Streng genommen“, so Lars Haise weiter, „könnte man auch hier an einigen Stellen versuchen einen Diffamierungsvorwurf zu konstruieren.“ Haise appelliert an die Betreuer der Facebook-Seite: „Vieles, was da an den aller meisten unbescholtenen Mitgliedern unserer Partei von solchen Veröffentlichungen – die auch auf zahlreichen anderen Facebook-Seiten getätigt werden – hängen bleibt, kann sich dann in verbalen und körperlichen Attacken gegenüber Unschuldigen entladen, die völlig ungerechtfertigt einen Stempel aufgedrückt bekommen.“

Auch den Vorwurf, die AfD wolle in Schorndorf einen „Kulturkampf“ ausrufen, weist der Fraktionsvorsitzende entschieden zurück: „Dass die Manufaktur im Wesentlichen ihren Kulturauftrag erfüllt, daran habe ich keine Zweifel. Der Teufel steckt hier wie immer eher im Detail. Dieses Detail ist, dass wir ganz klar erwarten, dass sich staatlich geförderte Kulturvereine von extremistischen Gruppen distanzieren und ihnen nicht auch noch Anerkennung aussprechen, wenn sie eine Oppositionspartei bei der Wahrnehmung ihrer Grundrechte behindern, wie dies im Herbst 2020 der Fall war.“

Haise bietet abschließend an: „Kommt mit uns ins Gespräch, lasst uns reden. Auf Augenhöhe, ohne Plattitüden. Sie werden sehen, dass auch AfD-Mitglieder nur Menschen sind.“

[1] https://www.facebook.com/clubmanufaktur/photos/3268456939927852

[2] https://www.facebook.com/clubmanufaktur/photos/3268453603261519

[3] https://www.facebook.com/clubmanufaktur/photos/3580086605431549

Die Landesvorsitzende der AfD Baden-Württemberg, Dr. Alice Weidel, sowie die Herren Jürgen Braun, Markus Frohnmaier, Martin Hess, Dr. Marc Jongen (alle Mitglieder des Bundestages) und der Schorndorfer AfD-Fraktionsvorsitzende Lars Haise haben bei der Kundgebung ein klares Signal für Gewaltfreiheit im politischen Diskurs ausgesendet.

Lars Haise: „Die Veranstaltung blieb friedlich, nicht zuletzt durch den professionellen Einsatz der Polizei, die unsere Veranstaltung – zum Teil behelmt und auf dem Pferd – vor den Linksextremisten schützen musste. Die sogenannte ‚Antifa‘ hat auch am Samstag wieder gezeigt, dass sie inhaltlich außer stumpfen und menschenverachtenden Parolen unserer Bürgerpartei nichts entgegenzusetzen hat.“ Anders, als die Lokalpresse dies als Meldung zum Samstag verkündete, sei dieser Tag kein schwarzer Tag für Schorndorf, sondern vor allem ein schwarzer Tag für die sogenannte „Antifa“ gewesen, die den Bürgern die totalitäre Fratze des eigentlich schon lange überwunden geglaubten Sozialismus zeigte, so Lars Haise. „Alle Mitbewerber, auch hier im Gemeinderat, müssen sich gut überlegen, ob sie sich weiterhin schützend vor diese gewaltbereiten Schläger und deren Handlanger, wie den ‚Club Manufaktur‘ stellen“, schließt der 31-Jährige ab und kündigt an: „Die nächsten Verhandlungen in puncto Kulturförderung werden spannend. Wir werden überprüfen lassen, inwiefern einseitige politische Agitation im Schulterschluss mit Extremisten, wie beim ‚Club Manufaktur‘, mit der Zuwendung öffentlicher Gelder vereinbar ist.“

(Schorndorf, 18.02.2021) Die Fußgängerunterführung zwischen dem Zentralen Omnibusbahnhof und der Vorstadtstraße wurde wieder einmal durch die gewaltbereite, sogenannte „Antifa“ mit klaren Hassbotschaften versehen. Mit dabei ist auch ein unmissverständlicher Aufruf zum „Angriff“ gegenüber Teilnehmern der regelmäßig in Schorndorf stattfindenden Querdenken-Demonstrationen. Zur neuerlichen Eskalation durch die ‚Jugendlichen mit etwas rauer Sprache‘, wie diese von der Ortsvorsitzenden der SPD, Sabine Reichle, liebevoll verharmlost werden, hält der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, fest: „Neben einer überwältigenden Mehrheit aller anderen Fraktionen im Gemeinderat hat auch die SPD und Oberbürgermeister Matthias Klopfer im vergangenen Jahr die Resolution ‚Schorndorfer Gemeinderat steht für Menschlichkeit, Toleranz und Gewaltfreiheit‘ befürwortet und mitunterzeichnet. Wie passt es da zusammen, dass die Schorndorfer Genossen das ‚Offene Antifaschistische Treffen Rems-Murr‘ (OATRM) auf eigenen Demonstrationen duldet, während diese gleichzeitig klare Botschaften mit dem Aufruf zur Gewalt gegenüber Andersdenkenden in unserer Stadt vervielfältigt?“

Neben den vorgefundenen Botschaften in der Fußgängerunterführung wurden auch, großteils zerstörte, illegale Plakatierungen des OATRM vorgefunden. „Wir glauben nicht, dass es sich hier um einen unglücklichen Zufall handelt, dass diese Hassbotschaften in unmittelbarer Nähe zu den Plakatierungen angebracht wurden“, führt Haise fort und fordert die SPD Schorndorf auf: „Wir erwarten eine klare Distanzierung von den sogenannten Sozialdemokraten in Schorndorf vom OATRM sowie von Gewaltaufrufen gegenüber Bürgern, die von ihrem Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit Gebrauch machen. Hass, Hetze und Gewalt hat der Schorndorfer Gemeinderat ganz klar in seiner Resolution verurteilt!“

Zitat aus der Resolution:

Wir wenden uns gegen jegliche Ausübung psychischer und physischer Gewalt, unabhängig davon, ob sie von rechten oder linken, politischen oder religiösen Gruppierungen ausgeübt wird. Jede Art von Drohung, Einschüchterung, Verunglimpfung, Verächtlichmachung oder Gewaltausübung, ob gegen Personen oder Sachen, verurteilen wir und tolerieren dies nicht als Mittel der politischen Auseinandersetzung oder religiösen Betätigung.