Grundrechte – AfD Rems-Murr

AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf | Lars Haise | Pressemitteilung

3G-Regel im Gemeinderat: AfD-Fraktion weist Fake News der SPD scharf zurück

(Schorndorf, 05.01.2022) In einer Pressemitteilung vom 03.01.2022 warf die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Sabine Reichle, der AfD-Fraktion vor, der wichtigsten Sitzung des Gemeinderats, der Haushaltsdebatte im Dezember 2021, geschlossen ferngeblieben zu sein, weil diese „nicht die Pandemieregeln einhalten wollte“. Hierzu erklärt der Vorsitzende, Lars Haise, völlig empört: „Sabine Reichle ist sich mittlerweile offenbar nicht einmal…
AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf | Pressemitteilung

AfD-Fraktion fordert unverzügliche Außerkraftsetzung der Allgemeinverfügung der Stadt Schorndorf gegen Spaziergänge

(Schorndorf, 30.12.2021) Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf fordert vom Ersten Bürgermeister Thorsten Englert die unverzügliche Außerkraftsetzung der Allgemeinverfügung der Stadt Schorndorf vom 24.12.2021, die sich gegen Spaziergänger richtet. Hierzu erklärt der Vorsitzende, Lars Haise: „Friedliche Bürger vertreten sich montags oder möglicherweise auch an anderen Wochentagen ihre Beine in Schorndorf, singen friedlich Lieder und es werden…
AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf | Lars Haise | Pressemitteilung

Schorndorf: AfD-Fraktion lehnt Unterzeichnung der Erklärung „Statt quer denken – Haltung zeigen!“ ab

(Schorndorf, 02.12.2020) Zur Zeit ist eine Erklärung mit dem Titel „Statt quer denken – Haltung zeigen!“ im Umlauf, die unter anderem vom Ortsverband Schorndorf von Bündnis 90 / Die Grünen, der Schorndorfer SPD und dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) gezeichnet worden ist. Die Erstzeichner verbinden damit die Erwartung, dass sich möglichst viele Akteure dem Geist dieses…
Klaus Dürr | Landtag

Bürgerrechte: Klaus Dürr MdL fragt nach Ergebnis der Anfrage

Unser Landtagsabgeordneter Klaus Dürr hat die Landesregierung zum Thema Grund- und Bürgerrechte, welche im Rahmen der Gesundheitskrise durch das Virus SARS-CoV-2 eingeschränkt wurden, befragt. Welche Rechte wurden wann und mit welcher Rechtslage eingeschränkt? Wie lange soll welche Einschränkung dauern? Wie geht es mit den Schulen und Kindergärten weiter? Wie steht es um die sogenannte Tracking-App?…