Die AfD habe Gebührenerhöhungen in der Vergangenheit stets wegen der steigenden Lasten, die Familien besonders hart treffen, abgelehnt und sich als einzige Fraktion auch gegen die Abschaffung der Gebührenfreiheit ab dem vierten Kind ausgesprochen, erklärt der 33-jährige Lokführer. „Wir wollen die Gebührenfreiheit ab dem vierten Kind zurück und die bevorstehende Gebührenerhöhung aussetzen“, so Haise weiter. „Kinderbetreuung muss bezahlbar bleiben und auch die Stadt ihren Beitrag leisten, um Familien in diesen turbulenten Zeiten, deren Ende noch nicht abzusehen ist, zu unterstützen“, so der abschließende Standpunkt der AfD-Fraktion.

Verwundert zeigt sich der 32-jährige Lokomotivführer vor allem darüber, dass selbst die SPD, die sich auf Wahlplakaten gerne als Familienpartei gibt, damit keine Probleme habe. In den Schutz nimmt er ausdrücklich die Verwaltungsspitze: „Ohne den Vorschlag der sogenannten ‚Sozialdemokraten‘ in der Haushaltsstrukturkommission würden wir in dieser Gebührenrunde gar nicht darüber diskutieren, ob kinderreiche Familien zur Sanierung des städtischen Haushalts herangezogen werden oder nicht.“

Haise erklärt, dass die AfD-Fraktion ihren eingebrachten Antrag aufrechterhalten wird: „Bei der Gemeinderatssitzung haben alle Stadträte noch einmal die Möglichkeit ihre Haltung, diesen rund 90 Familien die kalte Schulter zu zeigen, zu überdenken“, führt er aus, verbunden mit dem Hinweis: „Wir haben viele gute Konsolidierungsvorschläge im vergangenen Jahr herausgearbeitet. Der Haushalt steht oder fällt nicht mit dem Geld dieser Familien.“

Die SPD wollte zunächst, völlig realitätsfern, für Familieneinkommen unter 70.000 Euro brutto im Jahr die Gebühren erlassen. Familien unterhalb dieses Einkommens profitieren allerdings bereits von Nachlässen. Hans-Ulrich Schmid beschrieb in seiner Wortmeldung zum SPD-Antrag, dass man damit denen den Rücken stärken wolle, die mit der Hand am Arm alles am Laufen halten und dennoch häufig mit viel zu geringen Einkommen zurechtkommen müssten. Hierzu Lars Haise: „Schmid schmückte seine Rede mit so viel Arbeiterromantik, dass selbst mir fast die Tränen kamen. Doch dann die Wendung: Als die populistische und zumal schlecht vorbereitete Luftnummer der SPD in der Abstimmung baden ging, stimmten dennoch einige Genossen im nächsten Schritt der Verwaltungsdrucksache zur Gebührenerhöhung zu und als krönenden Abschluss beschäftigten sich die Stadträte noch bei einem späteren Tagesordnungspunkt mit einem SPD-Vorschlag aus der Haushaltsstrukturkommission, künftig auch für das vierte Kind Kita-Gebühren beziehungsweise Gebühren für die Schulkindbetreuung zu erheben und kinderreiche Familien zusätzlich zu belasten.“

Diesen Schlingerkurs der SPD bei der Kinderbetreuung im Gemeinderat kann man mit Fug und Recht als völlig misslungen bezeichnen, konstatiert auch der AfD-Stadtrat Ulrich Bußler. „Wir haben die SPD völlig zurecht daran erinnert, dass sie es ist, die seit Jahren in der Bundesregierung sitzt und die Stellschrauben für echte und vor allem spürbare Entlastungen von Mittelstand und Geringverdienern selbst in der Hand hat. Deutsche bezahlen im OECD-Vergleich inzwischen die höchsten Steuern und Sozialabgaben. Hier könnte man für die Arbeiter in diesem Land wirklich etwas tun“, so Ulrich Bußler. „Echte Entlastungen sind von dieser arbeiterfeindlichen SPD, bei der sich gegen diese erdrückende Abgabenlast scheinbar noch nicht einmal an der Basis Widerstand regt, allerdings eher nicht mehr zu erwarten“, schließt Fraktionschef Lars Haise ab.

Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf wird auch auf lange Sicht die Situation der Familien ganz besonders im Blick haben. „Wir sind die Stimme der ganz normalen und vor allem werktätigen Eltern und deren Kinder in unserer Stadt und werden diese nicht im Regen stehen lassen“, setzt Fraktionschef Lars Haise fort. „Wer uns dabei Populismus vorwirft, sollte einmal innehalten und reflektieren, dass nicht jeder in Schorndorf Teil einer Rechtsanwalts- oder Apotheker-Familie oder anderweitig besser situiert ist wie weite Teile des Gemeinderats. Gerade die, die es nicht so dicke haben und jetzt mit den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie kämpfen, dürfen wir nicht unnötig weiter belasten“, so Haise, der abschließend durchblicken lässt, dass seine Fraktion auch bei der Entscheidung im Gemeinderat bei ihrer Ablehnung zur Gebührenerhöhung bleiben wird.

ZVW-Artikel: Stadt Schorndorf will Kita-Gebühren erhöhen
https://www.zvw.de/lokales/schorndorf/stadt-schorndorf-will-kita-geb%C3%BChren-erh%C3%B6hen_arid-268706