Rechne man die Schulden von Stadt, Eigenbetrieben und Beteiligungen – wie etwa Zentrale Dienste, Stadtentwässerung, Stadtbau und Stadtwerke – zusammen, erreichte der Schuldenstand von Schorndorf zum 31.12.2021 einen neuen Rekordstand von 179,297 Millionen Euro. Das ist gegenüber dem Vorjahr (166,127 Millionen Euro) eine Steigerung um acht Prozent. „Damit lastet auf den Schultern eines jeden Schorndorfer Bürgers eine Pro-Kopf-Verschuldung von 4.524 Euro. Das ist knapp zweieinhalb Mal mehr als der Landesdurchschnitt von 1.910 Euro je Einwohner und Kommune“, so das besorgniserregende Fazit des 33-jährigen AfD-Stadtrats. Auch im Vergleich mit anderen Städten im Rems-Murr-Kreis sei Schorndorf erneut trauriger Spitzenreiter: Backnang liege bei 1.820 Euro, Fellbach bei 2.200 Euro, Waiblingen bei 933 Euro und Winnenden bei 1.700 Euro Schulden je Einwohner, erklärt Haise weiter.

„Insbesondere im Hinblick auf die bevorstehenden Beratungen zu den Kulturzuschüssen sehen wir gar keinen Spielraum mehr, um entsprechenden Wünschen nach einem Mehrbedarf Rechnung zu tragen“, so das Resümee der AfD-Fraktion. Im Bereich der freiwilligen Aufgaben müsse in den nächsten Jahren „überall der Gürtel enger geschnallt werden.“ Dem neuen Oberbürgermeister der Stadt, Bernd Hornikel, mache Haise jedoch keine Vorwürfe. Er habe lediglich das übernommen, was sein SPD-Vorgänger hinterlassen hat. „Jetzt muss es aber an die Beseitigung dieses Missstandes gehen, mit äußerster Haushaltsdisziplin und Konzentration auf die Pflichtaufgaben“, so Haise abschließend. 

In dem von der AfD-Fraktion ausgewerteten Zeitraum wurden die Schulden von 85,6 Millionen Euro (2016) auf 166,1 Millionen Euro (2020) fast verdoppelt. Bei den Schulden je Einwohner (Pro-Kopf-Verschuldung) belegt die Daimlerstadt im Vergleich mit Waiblingen (1.025 Euro), Winnenden (1.486 Euro), Backnang (1.735 Euro) und Fellbach (1.973 Euro) weit abgeschlagen den letzten Platz: „Mit enormen 4.177 Euro Schulden je Einwohner“, hält Lars Haise fest.

„Wir sind davon überzeugt, dass es nach der Haushaltsstrukturkommission im vergangenen Jahr eine weitere Klausur braucht, bei der die Aufgaben genau angeschaut werden, welche die Stadt freiwillig erfüllt“, ergänzt Ulrich Bußler. Der Beschluss zur Klimaneutralität 2035, den die AfD geschlossen abgelehnt hat, wird den Ergebnishaushalt zusätzlich unter Druck setzen, sind die AfD-Stadträte überzeugt. „Wir haben doch erhebliche Zweifel, ob daraus ein Nutzen fürs Weltklima entsteht“, fährt Bußler fort.

Schorndorf wird sich in dieser Dekade auf das Wesentliche konzentrieren müssen. „Hierzu zählen für uns vor allem Infrastruktur- und Stadtentwicklungsprojekte, nicht nur in der Kernstadt, sondern auch in den Ortsteilen“, erklärt Lars Haise. Eine Stärkung des Einkaufsstandortes Schorndorf ist für die AfD eminent wichtig. „Das ist sicherlich kein Leuchtturmprojekt, das weit über die Stadtgrenzen hinaus strahlt wie ein hipper Bücherei-Neubau. Aber das sollte nicht unser Ansporn sein, sondern pragmatische Lösungen für die Bürger und die zufriedenstellende Erfüllung ureigener kommunaler Kernaufgaben“, führt Lars Haise fort, verbunden mit dem Hinweis, dass das Geld schließlich da sei, wenn man den bestehenden Standort der Stadtbücherei am Stadtpark erhalten sowie modernisieren und das Geld in sinnvolle kleinere Projekte investieren würde, die für die Bürger dafür einen hohen Nutzen im Alltag hätten. „Das alte Technische Rathaus am Archivplatz könnte auch zu einem Bürgerzentrum mit Coworking-Spaces weiterentwickelt werden. Mit günstigen mietbaren Arbeitsplätzen beispielsweise für Unternehmensgründer und Veranstaltungsräumen für die Schorndorfer Bürger im Zentrum unserer Stadt“, schließt der 32-Jährige ab.