„Die Schorndorfer SPD unterstellt, fernab jeder Realität, dass sich mit Unterstützung der Alternative für Deutschland ‚rechtsradikale Schläger‘ und ‚Reichsbürger‘ in Schorndorf getummelt haben sollen. Richtig ist, dass die AfD im Februar 2021 eine angemeldete Demonstration unter dem Motto ‚Gewaltfreiheit im politischen Diskurs‘ durchführte, nachdem der Landtagskandidat Stephan Schwarz von einer Gruppe Linksextremisten an einem Wahlkampf-Infostand am Rande des Schorndorfer Wochenmarktes krankenhausreif geprügelt wurde. Die Stadt musste durch ein massives Polizeiaufgebot unter anderem wegen gewaltbereiter Linksextremisten, nicht jedoch wegen der friedlichen Teilnehmer der Demo, gesichert werden.

Die einzigen Schläger und politischen Straftäter, die sich nach einschlägigen Medienberichten in den letzten Jahren nachweisbar in Schorndorf aufhielten und zur Tat schritten, sind nicht im Umfeld der AfD oder der Montagsspaziergänger zu suchen. Dies wurde durch eine ganze Reihe von Sachbeschädigungen aus dem Milieu von sogenannten ‚Klimaaktivisten‘ ebenso eindrucksvoll bestätigt wie durch die wiederholten Attacken gegen das Restaurant Remstalstuben, zu denen Bekennerschreiben aus dem linksextremistischen Spektrum vorliegen.

Dass die selbsternannten Vorzeigedemokraten der SPD in beiden Fällen viel zu lange geschwiegen haben und sich in Letzterem sogar bis heute zu keiner klaren Verurteilung dieses neuerlichen Anschlags auf einen Gastwirt durchringen konnte, lässt wiederholt tief blicken in ein gestörtes Verhältnis zu politisch-motivierter Gewalt, solange diese von links kommt.

Als Alternative für Deutschland lehnen wir jede Form von Gewalt, egal ob von links, rechts oder religiös motiviert, entschieden ab und bedauern es sehr, dass dieses demokratische Selbstverständnis von der Sozialdemokratie in großen Teilen nicht mehr mitgetragen wird.“

*Redaktioneller Hinweis:

Die oben genannte Stellungnahme bezieht sich auf einen Text beim Zeitungsverlag Waiblingen in der Online-Version, der am 26.04. veröffentlicht und inzwischen nachträglich redigiert und auch nicht in der Printversion abgedruckt wurde. Wir halten dennoch an der Stellungnahme fest, da die Diffamierungen durch die vorschnelle Online-Veröffentlichung seitens des Zeitungsverlags bereits eine gewisse Öffentlichkeit erreicht haben.

Die Landesvorsitzende der AfD Baden-Württemberg, Dr. Alice Weidel, sowie die Herren Jürgen Braun, Markus Frohnmaier, Martin Hess, Dr. Marc Jongen (alle Mitglieder des Bundestages) und der Schorndorfer AfD-Fraktionsvorsitzende Lars Haise haben bei der Kundgebung ein klares Signal für Gewaltfreiheit im politischen Diskurs ausgesendet.

Lars Haise: „Die Veranstaltung blieb friedlich, nicht zuletzt durch den professionellen Einsatz der Polizei, die unsere Veranstaltung – zum Teil behelmt und auf dem Pferd – vor den Linksextremisten schützen musste. Die sogenannte ‚Antifa‘ hat auch am Samstag wieder gezeigt, dass sie inhaltlich außer stumpfen und menschenverachtenden Parolen unserer Bürgerpartei nichts entgegenzusetzen hat.“ Anders, als die Lokalpresse dies als Meldung zum Samstag verkündete, sei dieser Tag kein schwarzer Tag für Schorndorf, sondern vor allem ein schwarzer Tag für die sogenannte „Antifa“ gewesen, die den Bürgern die totalitäre Fratze des eigentlich schon lange überwunden geglaubten Sozialismus zeigte, so Lars Haise. „Alle Mitbewerber, auch hier im Gemeinderat, müssen sich gut überlegen, ob sie sich weiterhin schützend vor diese gewaltbereiten Schläger und deren Handlanger, wie den ‚Club Manufaktur‘ stellen“, schließt der 31-Jährige ab und kündigt an: „Die nächsten Verhandlungen in puncto Kulturförderung werden spannend. Wir werden überprüfen lassen, inwiefern einseitige politische Agitation im Schulterschluss mit Extremisten, wie beim ‚Club Manufaktur‘, mit der Zuwendung öffentlicher Gelder vereinbar ist.“

„Frau Eberle ist eine Wucht! Sie zog allein ihre Kinder groß, lebte in ihrer Erwerbszeit nicht einen Tag von der Stütze und fällt in ihrem verdienten Ruhestand dennoch durchs soziale Netz. Mit ihrer kargen Rente lebt sie, gemeinsam mit ihren Katzen, in einer von Schimmel befallenen Wohnung. Sie wurde außerdem von ihrem Vermieter gekündigt und sucht jetzt in und um Schorndorf nach einer neuen Bleibe. Da haben wir im Wahlkampfteam beschlossen, einfach anzupacken“, erklärt Stephan Schwarz, Landtagskandidat der Alternative für Deutschland (AfD) im Wahlkreis Schorndorf und schleppt dabei mit einem Helfer ein Sofa aus dem Keller.

Damit Frau Eberle sich voll und ganz auf die Wohnungssuche und den hoffentlich sehr bald stattfindenden Umzug konzentrieren könne, habe Stephan Schwarz zusammen mit Lars Haise und weiteren ehrenamtlichen Helfern der AfD kräftig angepackt. Zumindest um den Sperrmüll werde sich Frau Eberle erstmal keine Sorgen mehr machen müssen. Man wolle auch weiterhin „das Schicksal dieser tapferen Frau“ begleiten, die sich durch nichts umwerfen lasse.

Mit der Stadt Schorndorf stehen Lars Haise und Stephan Schwarz im Austausch, um eine Wohnung für Frau Eberle zu finden. Stephan Schwarz und Lars Haise sind froh über die Gespräche mit der Stadt. „Die konstruktive Zusammenarbeit mit der Stadt läuft“, stellt Haise fest. Frau Eberle jedenfalls ist dankbar: „Ich bin froh, dass das so unkompliziert und schnell geklappt hat!“

Dringender als Lippenbekenntnisse, die nach dem Wahltag am 14. März schnell wieder vergessen sind, benötigen die Unternehmen aller vom Lockdown betroffenen Branchen und die Kulturbetriebe vor allem endlich eine Öffnungsperspektive, ist sich auch der Landtagskandidat für die Alternative für Deutschland (AfD) im Wahlkreis Schorndorf, Stephan Schwarz, sicher: „Es ist ja nicht so, dass der lokale Einzelhandel, das Frisörhandwerk, die Hotellerie und Gastronomie keine funktionierenden Hygienekonzepte über den Sommer 2020 entwickelt hätten. Diese Menschen wollen endlich wieder die Ärmel hochkrempeln, arbeiten und die Früchte ihrer Arbeit ernten. Wer sie daran hindert: Ursula von der Leyen, die als EU-Kommissionspräsidentin völlig bei der Impfstoffbeschaffung versagt hat, Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sich im wirtschaftsschädlichen und unseren Wohlstand zerstörenden Lockdown einmauert und nicht zuletzt Susanne Eisenmann (alle CDU), die in ihrer Funktion als Kultusministerin des Landes Baden-Württemberg zwei mehr oder weniger verlorene Schuljahre unserer Kinder zu verantworten hat!“

Die CDU-Basis müsse also merken, dass sie es selbst ist, die es in der Hand hat, ergänzt der Fraktionschef der Schorndorfer AfD, Lars Haise, der auch stellvertretender Vorsitzender seiner Partei im Rems-Murr-Kreis ist und führt fort: „Dass die Basis dieser einst stolzen Volkspartei aber noch durch die Speckschicht zu ihren Spitzenfunktionären durchdringt, wage ich zu bezweifeln. Das zeigt nicht zuletzt die Neuwahl des Bundesvorsitzes, bei der sich die Parteitagsdelegierten ganz klar dem Votum der breiten Basis widersetzt haben, die einen Friedrich Merz an der Spitze haben wollte. Wenn die einfachen Mitglieder, die oftmals ehrenamtlich in der Kommunalpolitik engagiert sind und unmittelbar die Folgen dieses Regierungsversagens auszubaden haben, nicht mal mehr beim Parteivorsitz etwas mitzureden haben: Wie viel kommt dann überhaupt noch von den Problemen vor Ort im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin oder in der Parteizentrale in Stuttgart an?“

Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf werde sich dennoch konstruktiv in Beratungen einbringen, die zum Ziel haben, den Unternehmen, aber auch den vielen Vereinen und Kulturbetrieben in der Stadt dringend benötigte Hilfe zukommen zu lassen. „Das kann und wird allerdings nicht ewig so gehen können. Deshalb setzt sich die AfD in Bund und Land für einen schnellstmöglichen Weg aus dem Lockdown ein. Die Rückkehr zur Normalität ist das, was den Menschen sofort und unmittelbar hilft, besser als jede Überbrückungshilfe und sonstige Almosen“, schließt Haise ab.

[1] https://www.facebook.com/105131144594180/posts/223615459412414/?d=n

Kaum aufgehängt, schon gestohlen. Diese Erfahrung musste die Alternative für Deutschland (AfD) im Landtagswahlkampf machen. Unter anderem waren in der Nähe des Schorndorfer Feuersees Plakate rund 24 Stunden nach Anbringung bereits gestohlen worden oder lagen, abgetrennt am Kabelbinder, achtlos auf dem Gehweg. Dabei nahmen der oder die Täter billigend in Kauf, dass der Wind die Plakate auch in den See trägt und somit nicht nur den Ehrenamtlichen der AfD, sondern auch der Stadtreinigung zusätzliche Arbeit gemacht hätte.

In der Umgebung des Bahnhofs Winterbach wurde außerdem nach etwa drei Stunden ein Plakat mit der Forderung nach günstigerem Strom gewaltsam heruntergerissen. Die AfD hat die Plakate umgehend repariert oder ersetzt. Der Landtagskandidat im Wahlkreis Schorndorf, Stephan Schwarz, appelliert an die demokratische Fairness: „Wer keine Argumente hat, der wendet Gewalt an. Vielleicht wollen die Täter aber auch einfach mehr für den Strom bezahlen, keinen erschwinglichen Wohnraum, keine Stärkung der Familie und keine Nulltoleranz gegenüber Terroristen und Gewalttätern? Diese feigen Attacken können uns nicht davon abhalten, am demokratischen Wettbewerb um die besten Konzepte teilzunehmen! Ich fordere alle Demokraten auf, gegen gewalttätige Nicht-Demokraten klare Kante zu zeigen!“

Wo immer es möglich ist, verwendet die AfD Rems-Murr aus ökologischen Gründen ältere und instand gesetzte Wahlplakate. Bei vergangenen Wahlen hatte die AfD Rems-Murr Verluste an Plakaten in Höhe von bis zu 80 Prozent zu beklagen. Diebstähle und Sachbeschädigungen wird die AfD protokollieren und konsequent zur Anzeige bringen.

„Hebammen wurden und werden von der Politik vergessen. In der tatsächlichen Regierungspolitik kommen sie so gut wie nicht vor“, attestiert Stephan Schwarz. Das zeige sich auch daran, dass selbst zu Zeiten der Corona-Pandemie Hebammen nicht als systemrelevant eingestuft werden. „Kinder werden fortlaufend geboren. Unabhängig ob gerade eine Pandemie herrscht oder nicht. Doch Hebammen gingen beim Thema Schutzkleidung leer aus. Hier hat sich erneut gezeigt, dass Hebammen nicht die verdiente Wertschätzung erhalten“, moniert Schwarz.

Die Haftpflichtprämie für Hebammen liege aktuell bei über 8.000 Euro pro Jahr, so das Ärzteblatt. Durch die Gesundheitskrise waren und sind die Hebammen in der Ausübung ihres Berufes stark belastet und eingeschränkt. Eine Entlastung ist derzeit aber nach wie vor nicht in Sicht. Stephan Schwarz fordert daher: „Wer hilft, neues Leben auf die Welt zu bringen, muss endlich angemessen gewürdigt werden. Das gilt gerade auch beim finanziellen Aspekt! Es braucht dringend eine große Entlastung bei den horrenden Kosten der Berufshaftpflichtversicherung für Hebammen. Hier könnte man Gelder wirklich sinnvoll investieren. Bundes- und Landesregierung haben für viele Themen zahlreiche teuer bezahlte Experten und Berater an Bord. Wie wäre es zur Abwechslung mal mit einer berufserfahrenen Hebamme, die berät, was wirklich in der Geburtshilfe benötigt wird? Das wäre eine sinnvolle Beratung im Ministerium!“

Die AfD, so der Landtagskandidat im Wahlkreis Schorndorf abschließend, sei die Familienpartei. Dazu gehöre es auch, denjenigen zur Seite zu stehen, die helfen, neues Leben gesund auf die Welt zu bringen.

Verweise:

Weltgesundheitsorganisation zum Jahr der Hebammen und Pfleger:
https://www.euro.who.int/de/media-centre/events/events/2020/01/year-of-the-nurse-and-the-midwife-2020

Ärzteblatt zu den Kosten der Berufshaftpflicht für Hebammen:
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/96064/Haftpflichtpraemie-fuer-Hebammen-steigt-auf-8-174-Euro

Süddeutsche Zeitung mit einem Kommentar zur Situation der Hebammen:
https://www.sueddeutsche.de/politik/hebammen-gesundheitspolitik-krise-meinung-1.4851982

Express über die Existenzangst von Hebammen:
https://www.express.de/koeln/-halte-das-so-nicht-lange-durch–koelner-hebammen-in-existenzangst-36507352

„Der Bürger ist mündig genug, Steuern zu zahlen, aber mitbestimmen soll er bitte nicht. Diesen aktuellen Missstand wollen wir ändern. Wir wollen, dass Menschen sich beteiligen können und aktive Teilhabe am politischen Geschehen haben. Aktuell gehört in Schorndorf auf Antrag der AfD-Fraktion im Gemeinderat die Durchführung eines Bürgerentscheids zum Beitritt der Stadt zum umstrittenen Bündnis ‚Seebrücke – Schafft sichere Häfen‘ zu unseren direktdemokratischen Aktivitäten. Auch in den Kommunen sollen die Bürger die Chance haben, in wichtige Entscheidungen eingebunden zu werden,“ erklärt Schwarz.

Der Verein „Mehr Demokratie“ fordert, das Volksabstimmungsgesetz in Baden-Württemberg nachzubessern. Viele Details seien zu bürokratisch und nicht bürgerfreundlich. So sollte die Prüfung, ob ein Volksbegehren rechtliche zulässig ist, künftig am Anfang und nicht erst nach Sammlung der Unterstützungsunterschriften stehen. Abstimmungen sollten an ohnehin feststehenden Wahltagen stattfinden. Regelungen sollten klarer definiert werden.

Die AfD fordert Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild und die Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk. „Das Amt des Bundespräsidenten droht erneut zum Spielball von Union und SPD zu werden. Das ist dem Amt unwürdig. In einer Direktwahl würde nicht das Hinterzimmer, sondern das Volk entscheiden. Das wäre ein Segen für unsere Demokratie, das wäre ein wunderbares ‚Mehr‘ an Demokratie!“ schließt Schwarz.

Schorndorf, 01.07.2020. Als „Minipflegebonus“ bezeichnet Stephan Schwarz, Landtagskandidat der Alternative für Deutschland (AfD) im Wahlkreis Schorndorf, den Pflegebonus von Gesundheitsminister Spahn.

„Jens Spahn sollte sich lieber in Jens Knauserich Spähnchen umbenennen. Das würde besser zum großspurig angekündigten Pflegebonus passen, der nun sehr mager ausfällt und bei dem viele Pflegekräfte leer ausgehen“, so Schwarz und fährt fort: „Die Pflege ist ein sehr fordernder Beruf, der leider mit viel Arbeit und wenig Gehalt einhergeht. Nun einen Minibonus zu zahlen grenzt an Verspottung. Ein einmaliger Bonus ist ein richtiger Anfang, nur dafür muss er für alle Pflegekräfte und auch in angemessener Höhe ausfallen. So ist das eine Bonsailösung!“

Aus Sicht von Schwarz müsse die in Teilen stattfindende Ausbeutung und Selbstausbeutung in der Pflege beendet werden. Dazu seien steuerliche Anreize und bessere Arbeitszeitmodelle notwendig. „Die Menschen in der Pflege werden seit Jahren von Union und SPD hingehalten. Damit muss endlich Schluss sein! Wir brauchen eine menschenwürdige Pflege. Sowohl für die Pflegekraft als auch für den Pflegebedürftigen!“

Für Schwarz ist es unverständlich, weshalb CDU und SPD bei Zockerbanken über Nacht Milliarden aus dem Haushalt leiern, aber zugleich seit Jahrzehnten bei der Pflege knausern. Der AfD-Politiker sieht Landessozialmister Manfred Lucha (Grüne) in der Pflicht, Jens Spahn in der Sache offensiv entgegen zu treten. „Minister Lucha steht ebenso in der Verantwortung und muss endlich handeln“, so Stephan Schwarz abschließend.

Bis zum 15. Juli 2020 sollen Pflegekräfte in der Altenpflege einen Pflegebonus von maximal 1.500 Euro erhalten. Wer in der Krankenpflege arbeitet wird nach dem Willen der Bundesregierung keinen Bonus erhalten. Grundsätzliche Verbesserungen finden ebenfalls nicht statt.

Bundesgesundheitsministerium zum Pflegebonus:
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/pflegebonus.html

SWR zur Gerechtigkeitslücke in der Pflege:
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/lucha-sieht-gerechtigkeitsluecke-pflege-praemie-100.html

Schorndorf, 02.06.2020. Als „Investitionsprogramm barrierefreies Baden-Württemberg“ bezeichnet Stephan Schwarz, Landtagskandidat im Wahlkreis Schorndorf für die AfD, seine Forderung, die Wirtschaft nach der Corona-Krise wieder anzukurbeln und zugleich die Infrastruktur bürgerfreundlicher zu gestalten.

Schwarz führt dazu aus: „Immer mehr Menschen sind auf einen Rollstuhl, auf einen Rollator oder andere Gehhilfen angewiesen. Aber auch wer mit dem Kinder- oder dem Einkaufswagen unterwegs ist, kennt das Problem mit Barrieren. Es wird höchste Zeit, Baden-Württemberg barrierefrei zu machen. Das lässt sich mit einem Investitionsprogramm nach der Corona-Krise wunderbar vereinbaren!“

Menschen dürften, so Schwarz, „nicht wegen Alters, Kindern oder Behinderung in ihrer Mobilität eingeschränkt werden.“ Auch wer auf einen Rollator angewiesen oder mit dem Kinderwagen unterwegs ist, müsse am wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben teilhaben können. Dafür sei ein barrierefreies Baden-Württemberg notwendig. „Hinzu kommt der positive Effekt, mit diesen Investitionen die Konjunktur wieder ankurbeln zu können. Diese Maßnahme hilft allen“, unterstreicht Schwarz seine Forderung.

Vor Kurzem richtete unser Landtagsabgeordnete Klaus Dürr (Bild), Betreuungsabgeordneter für den Rems-Murr-Kreis, eine Anfrage zur Kriminalitätsstatistik von Weinstadt an das Innenministerium. Aus der Antwort auf diese Anfrage geht hervor, dass 2019 die Anzahl der insgesamt verübten Straftaten in Weinstadt um 9% gegenüber dem Vorjahr angestiegen ist und die Gewaltkriminalität sogar um 40% zugenommen hat. Dem steht eine um 13% geringere Aufklärungsquote als 2018 gegenüber.

Diese Entwicklung hat unser Landtagskandidat Stephan Schwarz bereits vor einem Jahr vorausgeahnt, als er die Umsetzung der versprochenen „Einstellungsoffensive“ bei der Polizei anmahnte. „Die Freiheit und Sicherheit der Bürger zu garantieren ist eine Staatspflicht, auf die der Bürger ein Anrecht hat“, so Stephan Schwarz. Laut Aussage der Polizeigewerkschaft gibt es in Baden-Württemberg bundesweit die wenigsten Polizisten pro Einwohner.

Schwarz will, dass sich diese Situation mit der Besetzung bestehender und der Schaffung neuer Planstellen bei der Polizei ändert. Gleichzeitig spricht er gemeinsam mit Klaus Dürr den Polizeibeamten Baden-Württembergs seinen aufrichtigen Dank für die Erfüllung ihrer wichtigen Pflicht aus. Mit entsprechender Ausrüstung und Personalstärke, davon ist Schwarz überzeugt, wird unsere Polizei sicherstellen können, dass die Bürger in Weinstadt „gut und gerne leben“.

Die Antwort auf die Anfrage mit Zahlen und Tabellen kann hier eingesehen werden:

https://www.afd-rems-murr.de/wp-content/uploads/2020/05/Antwort-IM-7967.pdf