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AfD fordert Übergangslösung für Schorndorfer Obdachlosenunterkunft

(Schorndorf, 11.07.2022) Die Alternative für Deutschland (AfD) im Schorndorfer Gemeinderat fordert eine Übergangslösung in Form mobiler Wohneinheiten oder der Anmietung von Bestandsimmobilien für die bisherige Obdachlosenunterkunft im Hammerschlag. Es gehe dabei um nichts Geringeres als die Wahrung der Menschenwürde, führt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Ulrich Bußler, aus.

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AfD lehnt Erhöhung von Gebühren für Kinderbetreuung ab und fordert Wiederherstellung der Gebührenfreiheit ab dem vierten Kind

(Schorndorf, 28.06.2022) In der folgenden Sitzungsrunde hat die Verwaltung einen Antrag in den Verwaltungs- und Sozialausschuss (VSA) eingebracht, der die Erhöhung der Gebühren für die Kinderbetreuung ab September 2022 zum Ziel hat. Trotz Rekordinflation, explodierenden Energie- und Lebensmittelpreisen und angespannter Situation auf dem Wohnungsmarkt wolle die Stadt „einen kräftigen Schluck aus der Familien-Pulle“ nehmen, fasst…

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AfD bekennt sich zu Demokratie, Freiheit und Grundgesetz – und zu friedlichen Spaziergängern

(Schorndorf, 17.02.2022) Die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf bekennt sich zu Demokratie, Freiheit und Grundgesetz sowie zu den friedlichen Spaziergängern, die jeden Montag in Schorndorf unterwegs sind. Diese seien weder Rechtsextremisten oder von diesen unterwandert, womit vielfach insbesondere die SPD versuche den friedlichen Protest zu diskreditieren, noch vergleichbar mit Klimaextremisten aus den rot-grünen Rotweinvierteln, wie zuletzt…

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Unverzeihlich: Schorndorfer SPD bedient sich Nazi-Jargon und rechtfertigt „Sippenhaft“

(Schorndorf, 06.02.2022) „Wer in einer Partei ist, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird […] weiß, was er tut. Und landet völlig zurecht in Sippenhaft.“ – Diesen Kommentar sendete die SPD Schorndorf unter ihrem Facebook-Aufruf zum „Schorndorfer Appell“, in dem viel von „Solidarität“, „Respekt“ und „Demokratie“ die Rede ist, ab. Dabei hätte dem Verfasser klar sein müssen,…

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AfD-Fraktion beantragt Schülerwettbewerb zur Gestaltung von Unterführungen in Schorndorf

(Schorndorf, 04.02.2022) Nachdem Sachbeschädigungen im Innenstadt-Bereich durch Graffitis in Unterführungen immer mehr zunehmen, hat die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf einen Antrag für einen Kreativwettbewerb unter Schorndorfs Schülern gestellt, um besonders stark betroffene Bauwerke neuzugestalten. Hierzu erklärt der Vorsitzende, Lars Haise: „Kreativ gestaltete Unterführungen sind weniger anfällig für Graffitis. Das habe ich so schon in vielen…

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Schorndorf: „Antifa“ greift wahllos Bürger wegen Verdachts auf AfD-Mitgliedschaft an

(Korb, 21.01.2022) In der Nacht vom 18. auf den 19. Januar hat die linksextreme „Antifa“ einen Schorndorfer Bürger in der Friedensstraße als Feind markiert, der in deren Kreisen im Verdacht steht, Mitglied der Alternative für Deutschland (AfD) zu sein. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende des AfD Kreisverbandes Rems-Murr, Lars Haise: „Wahllos streifen Linksextremisten mittlerweile durch…

Leipzig: Linksextremisten prügeln Friedhofsbesucher ins Krankenhaus

Eine Gruppe vermummter mutmaßlicher Linksextremisten hat in Leipzig drei Männer überfallen, die am Volkstrauertag einen Kranz an einem Soldatendenkmal niedergelegt hatten. Die Angreifer gingen mit Schlagwerkzeugen auf ihre Opfer los und traten und schlugen auf sie ein. Zwei der drei Opfer mussten nach der Tat ins Krankenhaus eingeliefert werden. Der Vorfall zeigt einmal mehr: Speziell…

Vorratsdatenspeicherung: Daniel Lindenschmid MdL begrüßt Aussagen des Generalanwalt und Gutachter des EuGHs

Stuttgart. Der digitalpolitische Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL nimmt die Aussagen des Generalanwalt Campos Sánchez-Bordona, der am EuGH angesiedelte Gutachter bestätigend zur Kenntnis. „Herr Sánchez-Bordona bekräftigt die Urteile des EuGHs aus den Jahren 2014, 2016, 2018 sowie 2020 und bestätigt damit auch meine Auffassung, nach der die anlasslose Speicherung von Telefon- und Internetdaten gegen das Grundgesetz…

Warnung vor „grüner RAF“: Klima-„Aktivist“ droht offen mit Sabotage und Zerstörung

„Zerdepperte Autoshowrooms, zerstörte Autos, Sabotage in Gaskraftwerken oder an Pipelines. Das wird es nächsten Sommer auf jeden Fall geben.“ Diese Wort stammen von Tadzio Müller, einem langjährigen sogenannten Klima-„Aktivisten“. Er sprach in einem Interview mit dem „Spiegel“ (1) über die aus seiner Sicht schleppenden Fortschritte im Kampf gegen den Klimawandel. Und er sagte: „Ich höre…