Stuttgart, 01.08.2024. „Die AfD steht mit klarer Kante gegen Antisemitismus“, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Daniel Lindenschmid. Bei den anderen Fraktionen sei diese klare Haltung allerdings fraglich, so Lindenschmid und stellt dazu fest: „Nicht erst seit dem letzten Oktober, als Linke und Muslime stramm gemeinsam gegen Juden aufmarschierten und hässliche Parolen grölten und heftigste…
Backnang, 15.09.2020. Der Kandidat der Alternative für Deutschland (AfD) zur Landtagswahl 2021 im Wahlkreis Backnang, Daniel Lindenschmid, schließt sich der parteiübergreifenden Kritik an der Warn-Infrastruktur in Deutschland und Baden-Württemberg an. Der Schutz der Bevölkerung sei die wichtigste Aufgabe des Staates und hier habe sich zum „Warntag 2020“ erhebliche Mängel gezeigt.
Urbach, 02.09.2020. Mutmaßliche Linksextremisten haben in der Nacht zu Mittwoch die Auerbachhalle in Urbach mit Farb-Schmierereien verunstaltet. Dort findet am Donnerstag ein Bürgerdialog der AfD-Bundestagsfraktion statt. Dazu erklärt Stephan Schwarz, Landtagskandidat für den Wahlkreis Schorndorf, zu dem auch Urbach gehört: „Dieser Angriff im Schutze der Nacht beweist einmal mehr, dass sich der Rems-Murr-Kreis in den…
Schorndorf, 01.07.2020. Als „Minipflegebonus“ bezeichnet Stephan Schwarz, Landtagskandidat der Alternative für Deutschland (AfD) im Wahlkreis Schorndorf, den Pflegebonus von Gesundheitsminister Spahn.
Unser Landtagsabgeordneter Klaus Dürr hat die Landesregierung zum Thema Grund- und Bürgerrechte, welche im Rahmen der Gesundheitskrise durch das Virus SARS-CoV-2 eingeschränkt wurden, befragt. Welche Rechte wurden wann und mit welcher Rechtslage eingeschränkt? Wie lange soll welche Einschränkung dauern? Wie geht es mit den Schulen und Kindergärten weiter? Wie steht es um die sogenannte Tracking-App?…
Schorndorf, 02.06.2020. Als „Investitionsprogramm barrierefreies Baden-Württemberg“ bezeichnet Stephan Schwarz, Landtagskandidat im Wahlkreis Schorndorf für die AfD, seine Forderung, die Wirtschaft nach der Corona-Krise wieder anzukurbeln und zugleich die Infrastruktur bürgerfreundlicher zu gestalten.
Vor Kurzem richtete unser Landtagsabgeordnete Klaus Dürr (Bild), Betreuungsabgeordneter für den Rems-Murr-Kreis, eine Anfrage zur Kriminalitätsstatistik von Weinstadt an das Innenministerium. Aus der Antwort auf diese Anfrage geht hervor, dass 2019 die Anzahl der insgesamt verübten Straftaten in Weinstadt um 9% gegenüber dem Vorjahr angestiegen ist und die Gewaltkriminalität sogar um 40% zugenommen hat. Dem…
Zur Tagesordnung der Fragestunde vom 07. Mai 2020: https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7931_D.pdf Kriminalität am Bahnhof in Schorndorf a) Welche Maßnahmen werden ergriffen, um der Kriminalität im und am Bahnhof in Schorndorf Herr zu werden? b) Inwieweit sind die DB AG und Go-Ahead in ein Sicherheitskonzept eingebunden, beispielsweise durch Sicherheitsdienste im Zug und am Bahnsteig?
Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) im „Zwiegespräch“ mit AfD-Abgeordneten
Backnang, 07.05.2020. Der Kreisvorsitzende der AfD im Rems-Murr-Kreis und Kandidat zur Landtagswahl 2021 im Wahlkreis Backnang, Daniel Lindenschmid, kritisiert die angedachte Öffnung von Restaurants Ende Mai als zu spät.
