Stuttgart/Korb, 12.03.2020. Der Kreisverband Rems-Murr der Alternative für Deutschland (AfD) sieht die am heutigen Donnerstag veröffentlichten Ergebnisse der BW-Trend-Umfrage von SWR und Stuttgarter Zeitung als gute Voraussetzung für einen erfolgreichen Landtagswahlkampf.
Pressemitteilung – Stuttgart, den 26.02.2020 Stellungnahme des digitalisierungspolitischen Sprechers, Klaus Dürr MdL: „Huawei wurde auf Wunsch der Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht vom 5G Ausbau ausgeschlossen, um keine Verstimmung mit China zu provozieren. Der Verkauf deutscher Autos sollte nicht gefährdet werden. Ein Trugschluss, denn China muss wegen des Außenhandelsdefizits mit den USA viel mehr Autos aus…
Korb, 11.02.2020. Der Kreisverband Rems-Murr der Alternative für Deutschland (AfD) hat am vergangenen Sonntag seine Kandidaten für die Landtagswahl im März 2021 für die Wahlkreise Backnang, Schorndorf und Waiblingen aufgestellt.
Pressemitteilung – Stuttgart, den 03.02.2020 Die Forderung der „Spitzenkandidatin“ der CDU, Frau Bildungsministerin Eisenmann nach einem (weiteren) Ministerium für Digitalisierung kommentiert der digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Klaus Dürr MdL wie folgt:
Pressemitteilung – Stuttgart, den 11.11.2019 Nach seinem Besuch des „Breitbandgipfels Region Nordschwarzwald“ in Calw-Hirsau ist Klaus Dürr, Mitglied des Innenausschusses und digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, weiterhin pessimistisch, dass die selbstgestellten Vorgaben mit dieser Landesregierung nur annährend zu erreichen sein werden. „Der einfach daherkommende Begriff ‚Digitalisierung‘ sollte dabei nicht darüber hinwegtäuschen, dass es…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 26.09.2019 „Wieder einmal haben sich die Befürchtungen der AfD-Fraktion vollumfänglich bestätigt: Die von der AfD-Fraktion bereits mehrfach beanstandete unvollständiger Vorbereitung sowie das unzureichende Projektmanagement des Kultusministeriums wurden nun auch vom Landesrechnungshof beanstandet. Es gab weder ein funktionierendes Change Management noch ein Konflikt-Management.“ Darauf verweist der AfD-Landtagsabgeordnete und Bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion,…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 25.09.2019 Auf die erneut erhobene Forderung der FDP-Landtagsfraktion nach einem eigenen Digitalisierungsministerium antwortete „… ein Sprecher des baden-württembergischen Digitalisierungsministeriums…“, dass es dieses bereits seit 2016 gäbe und seitdem bereits 445 Millionen Euro für Breitbandprojekte bewilligt habe.
Pressemitteilung – Stuttgart, den 20.09.2019 Drastische Worte findet der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Rottmann zur Ankündigung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), 25 Prozent jener „Flüchtlinge“ aufzunehmen, die nach dem Regierungswechsel in Italien wieder auf den Schiffen der „Seenotretter“ in Italiens Häfen einlaufen dürfen. „Etwa vor Jahresfrist hat der Innenminister mit seinem Konfrontationskurs gegen die Kanzlerin, als es…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 12.09.2019 In Hinblick auf den Schulbeginn in dieser Woche sollten verantwortungsbewusste Politiker und Medien Schüler motivieren, ohne Fehlzeiten am Unterrichtsgeschehen teilzunehmen. Darauf verweist der AfD-Landtagsabgeordnete Klaus Dürr: „Schließlich geht es um nichts weniger als ihre Zukunft.“ In diesem Zusammenhang beleuchtet der Berichtsantrag der AfD-Fraktion (16/6755) die Situation zu den sogenannten „Fridays…
Pressemitteilung – Stuttgart, den 09.09.2019 Stellungnahme von Klaus Dürr MdL zur Bildungsplattform „ella“ „Die im Gutachten des Landesrechnungshofes angeführten gegenseitigen Forderungen zwischen Landesregierung und ITEOS sind ein weiteres Stück aus dem Tollhaus. Überhaupt darüber nachzudenken, dass eine Behörde die andere verklagt, ist einfach grotesk. Hierdurch werden dem baden-württembergischen Steuerzahler weitere Kosten zugemutet, denn das Land…
