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Offener Brief zur Liste auffälliger Asylbewerber in Tübingen an den Landesdatenschutzbeauftragten Dr. Stefan Brink

Sehr geehrter Herr Dr. Brink, mit Interesse verfolge ich Ihre Arbeit und danke Ihnen für Ihren Kampf um einen Datenschutz im Sinne der Bürger! Das Thema Datenschutz kann, gerade mit Blick auf die immer tiefergreifende weltweite Verzweigung der Datenströme und die Möglichkeiten neuen Techniken gar nicht hoch genug bewertet werden. Ihre Arbeit nehme ich als…

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Ungekürzte Stellungnahme zum „Klimaentscheid Schorndorf“

Da in der Ausgabe des ZVW vom 01.10.2020 die Aussagen zum sogenannten „Klimaentscheid Schorndorf“ des Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf, Lars Haise, nur sehr verkürzt dargestellt wurde, veröffentlicht die Schorndorfer Gemeinderatsfraktion die ungekürzte Fassung der Stellungnahme, die sehr viel ausführlicher ist als der kleine Abriss in der Zeitung.

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Schulkindbetreuung: AfD-Fraktion beantragt Vertagung der Gebührenerhöhung und Einführung eines Reduzierungsmodells auf Grundlage der aktuellen Gebühren

(Schorndorf, 28.09.2020) Angesichts der Corona-Krise, die viele mittelständische und geringverdienende Familien mit Existenzsorgen plagt, lehnt die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf die Erhöhung der Gebühren bei der Schulkindbetreuung ab. Bei der kommenden Sitzung des Gemeinderats am 01.10.2020 in der Barbara-Künkelin-Halle steht unter anderem eine zehnprozentige Erhöhung der Betreuungsentgelte auf der Tagesordnung.

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„Messerstechermädchen“: AfD-Landesvorsitzende Alice Weidel in Backnanger Kunst-Ausstellung verunglimpft

Backnang, 14.09.2020. Der Kandidat der Alternative für Deutschland (AfD) zur Landtagswahl 2021 im Wahlkreis Backnang, Daniel Lindenschmid, kritisiert ein Werk des Künstlers Klaus Koppal im Rahmen der Ausstellung „Lasst die Volksseele kochen“ in der Galerie des Backnanger Helferhauses. In der Ausstellung, die sich durchweg mit sogenanntem Rechtspopulismus befasst, wird laut Bericht der „Stuttgarter Zeitung“ auch…

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Schorndorf: AfD-Fraktion lehnt Aufnahme zusätzlicher Flüchtlinge aus Moria ab

(Schorndorf, 10.09.2020) Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos fordert die AfD-Fraktion im Gemeinderat Schorndorf insbesondere die SPD dazu auf, rechtsstaatliche Prinzipien und das Grundgesetz zu achten. Hierzu hält der Fraktionsvorsitzende, Lars Haise, fest: „In vorauseilendem Gehorsam, im Windschatten der Asylindustrie, fordert die SPD Schorndorf Oberbürgermeister Matthias Klopfer (ebenfalls SPD) dazu…

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Vor AfD-Bürgerdialog in Urbach: Linksextreme Farb-Attacke auf Auerbachhalle

Urbach, 02.09.2020. Mutmaßliche Linksextremisten haben in der Nacht zu Mittwoch die Auerbachhalle in Urbach mit Farb-Schmierereien verunstaltet. Dort findet am Donnerstag ein Bürgerdialog der AfD-Bundestagsfraktion statt. Dazu erklärt Stephan Schwarz, Landtagskandidat für den Wahlkreis Schorndorf, zu dem auch Urbach gehört: „Dieser Angriff im Schutze der Nacht beweist einmal mehr, dass sich der Rems-Murr-Kreis in den…