Jeder – unabhängig von Einschränkungen – hat das Recht, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Barrierefreiheit und verwirklichte Teilhabe dürfen keine Worthülsen bleiben, sondern müssen umgesetzt werden. Menschen mit Down-Syndrom verdienen Unterstützung statt Ausgrenzung. Gerade auch dort, wo es um Chancen auf dem Arbeitsmarkt für ein selbstbestimmtes Leben geht. Die Politik muss Rahmenbedingungen schaffen, welche Teilhabe am…
Heute vor 165 Jahren wurde Robert Bosch in Baden-Württemberg geboren. Robert Bosch war genialer Unternehmer, Sozialreformer und zugleich cleveres Käpsele. Er gründete 1886 in Stuttgart eine „Werkstätte für Feinmechanik und Elektrotechnik“, aus der 1936 die heutige Robert Bosch GmbH hervorging.Er war ein Pionier: Seine Firma lieferte die erste einheitliche elektrische Ausrüstung für Kraftfahrzeuge.Robert Bosch wusste, was…
Wir haben in der Kreistagssitzung Nein! zum Haushalt des Kreises für 2026 gesagt. Wie unser Fraktionsvorsitzender Claus-Dieter Funk deutlich machte, ist der Haushalt nicht auf Zukunftsfestigkeit ausgelegt. Während für Klimafanatismus Gelder in rauen Mengen fließen, wird bei Familien, Tageseltern und Menschen mit Behinderung gespart. Während für den Lobbyverein ADFC massiv Gelder vorhanden sind, fehlt es…
Waiblingen, 24. November 2025. Scharfe Kritik üben die AfD-Fraktionen im Kreistag und im Gemeinderat Schorndorf an der Einstellung der Fachstelle zur Wohnraumsicherung in Schorndorf zum Jahreswechsel. Angesichts dramatisch steigender Wohnungslosigkeit im Rems-Murr-Kreis hat die AfD-Kreistagsfraktion daher einen Haushaltsantrag eingereicht, eine Fachstelle zur Verhinderung von Wohnungsverlust einzurichten. Der Aufwand soll kostenneutral erfolgen, indem die umstrittene Fachstelle…
Stuttgart, 01. September 2025. Die AfD-Fraktion im Verband Region Stuttgart fordert eine strategische Neuausrichtung der regionalen Förderung im Bereich Künstliche Intelligenz (KI). Ziel sei es, die Region als leistungsfähigen Technologiestandort sichtbar und wettbewerbsfähig aufzustellen. Der Antrag sieht eine umfassende Bestandsaufnahme der aktuellen Förderkulisse, Infrastruktur und Unternehmenslandschaft im Bereich KI und Hochleistungsrechnen vor. Aufbauend auf diesen…
Stuttgart, 25. August 2025. Die AfD-Fraktion im Verband Region Stuttgart setzt sich für eine bessere Barrierefreiheit in der Region ein und hat dazu einen umfassenden Antrag eingebracht. Ziel sei es, bestehende Barrieren in Mobilität, Kommunikation und digitalen Angeboten zu erfassen und gezielte Maßnahmen zum Abbau zu ermöglichen. „Barrierefreiheit ist keine Nischenfrage. Sie betrifft Menschen mit…
Der neue Bundestag wird kleiner. Endlich. Die jetzt vom Bundesverfassungsgericht als rechtmäßig angesehene Beseitigung der Überhang- und Ausgleichsmandate unter Beachtung der gesetzlichen Regelgröße wurde von der Alternative für Deutschland bereits in der abgelaufenen Wahlperiode 2017-2021 mit einem vollständig ausgearbeiteten Gesetzentwurf zur Änderung des Bundeswahlgesetzes gefordert. Hätte sich der Gesetzentwurf der AfD, der in der laufenden…
Stuttgart, 01.08.2024. „Die AfD steht mit klarer Kante gegen Antisemitismus“, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Daniel Lindenschmid. Bei den anderen Fraktionen sei diese klare Haltung allerdings fraglich, so Lindenschmid und stellt dazu fest: „Nicht erst seit dem letzten Oktober, als Linke und Muslime stramm gemeinsam gegen Juden aufmarschierten und hässliche Parolen grölten und heftigste…
(Stuttgart, 17.04.2024) „Die innere Sicherheit in Baden-Württemberg erodiert nicht nur. Sie liegt in Trümmern vor uns.“ Das sagte der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL heute in der Kriminalitätsdebatte im Landtag. „Die weitestgehend importierte Messerkriminalität nahm im Vergleich zu 2022 um 13,8 Prozent zu. Das sind im Durchschnitt acht Messerangriffe pro Tag – allein in Baden-Württemberg!…
Stuttgart, 30.03.2024. Die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg lädt am 08.04.2024 zu einem Bürgerdialog in die Barbara-Künkelin-Halle nach Schorndorf ein. Beginn der Veranstaltung ist 19 Uhr (Einlass: 18 Uhr). Neben dem Fraktionsvorsitzenden Anton Baron MdL und dem parlamentarischen Geschäftsführer Daniel Lindenschmid MdL wird der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Hans-Peter Hörner MdL sowie der Thüringer…
