Wie erwartet hat es die Alternative für Deutschland Rems Murr geschafft in allen 3 Wahlkreisen Backnang, Waiblingen und Schorndorf für die Landtagswahl zugelassen zu werden. In den 3 Wahlkreisen treten dabei folgende Kandidaten an: Martin Huschka in Schorndorf, Stephan Schwarz in Waiblingen und Spitzenkandidat Prof. Dr. Jörg Meuthen in Backnang. Wir hoffen dann am 13….
Berlin, 4. Januar 2016. Zu den Äußerungen von SPD-Vize Oppermann nehmen die Vorsitzenden der AfD, Frauke Petry und Jörg Meuthen, Stellung: Für Frauke Petry offenbart die Kritik Oppermanns an der Kanzlerin vor allen Dingen das Versagen der SPD. „Der Druck von links zeigt, wie sehr Merkel und die Union unter Kontrolle der innerlich entkernten SPD…
Großes Interesse beim ersten öffentlichen Vortrag des AfD-Bundeschefs Am Ende wurde die Zeit knapp für weitere Fragen der Besucher, als Prof. Jörg Meuthen nach seinem Vortrag mehr als eine Stunde über zahlreiche Themen diskutiert hatte. Der Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD) sprach im Backnanger Bürgerhaus in dieser Woche zum ersten Mal öffentlich in seinem…
Zu einer Informationsveranstaltung über die Flüchtlingskrise lädt die Alternative für Deutschland (AfD) in die Gaststätte Söhrenberg in Waiblingen-Neustadt ein. Der stellvertretende AfD-Landessprecher Dr. Marc Jongen erläutert Fakten, Ursachen und Auswege dieser Krise, die Deutschland und Europa in eine prekäre Lage bringt. Die Veranstaltung beginnt am Samstag, 21. November 2015 um 19 Uhr. Daneben wird sich…
Stuttgart, 22. Oktober 2015. Die Alternative für Deutschland (AfD) hat den Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer (Grüne), zum Übertritt in die AfD eingeladen. Hintergrund sind dessen ablehnende Äußerungen gegenüber der Politik der offenen Tür, wie sie von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betrieben und einem Großteil seiner eigenen Partei begrüßt wird. Palmer hatte auf seiner Facebook-Seite…
25. September 2015 – Die Alternative für Deutschland (AfD) in Baden-Württemberg kritisiert die grün-rote Landesregierung für die Spätfolgen der aus ihrer Sicht verfehlten Polizeireform. „Zum sechsten Jahr in Folge hat sich im Land 2014 die Zahl der Wohnungseinbrüche erhöht“, so Lars-Patrick Berg, Pressesprecher der AfD im Land und Landtagskandidat Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen. Das zeige überdeutlich, dass…
Berlin, 20. Juni 2015. Die Kritik des Papstes an den Exzessen der restlos freien Marktwirtschaft war hart, aber überfällig. “Indem Franziskus die Menschen daran erinnert hat, dass es so etwas wie grenzenloses Wachstum nicht gibt, hat er seinem anspruchsvoll gewählten Namen Ehre gemacht” sagte AfD-Sprecher Konrad Adam. Die Katholische Kirche sei dabei, das Naturrecht in…
Die jüngste Entwicklung in Griechenland rückt ein Kernthema der AfD wieder in den Blickpunkt: Die Eurokrise. Sie war nie weg, jetzt aber werden die von der AfD bereits seit dem Bundestagswahlkampf 2013 nachdrücklich vertretenen Positionen durch die Realität bestätigt.
Im November/Dezember 2014 wurden auf allen kommunalen Ebenen (Region, Kreis, Städte und Gemeinden) die Haushalte für 2015 und die weiterführenden Finanzplanungen der kommenden Jahre beraten und beschlossen. Hierbei wurde sehr offensichtlich, woran die öffentlichen Haushalte leiden: Die Mentalität öffentlicher Haushaltsführung ist von der Leistungserbringung geprägt und nicht von der Finanzierbarkeit der Haushalte.
In Sachen Bildungscampus – aber auch bei anderen Projekten – sind die Möglichkeiten der Finanzierung aus den der Stadt Fellbach zur Verfügung stehenden Einnahmen oder Darlehen ohne relevante Steuererhöhungen zwischenzeitlich weitgehend erschöpft. Ein Anfang der Steuererhöhungen wurde bereits mit der Anhebung der Hebesätze für den Haushalt 2015 gemacht und ist für 2016 auch schon wieder…
